TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 16:32 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.02.2023	S2023-161	ungeändert beschlossen
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 5	Ständiger Berichtspunkt Klimaberichte; Vortrag von Herrn Knaack von der Innovationsagentur Nordostniedersachsen
Ö 6	Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes des Kreistagsabgeordneten Thomas Bieler b) Verpflichtung von Herrn Hans-Detlef Jacobi	2023/036	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bildung einer Gruppe aus der AFD-Fraktion und Herrn Dietrich Bilgenroth (dieBasis)	2023/093	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Neubesetzung der Ausschüsse gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG und der Ausschüsse nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG sowie die Zuteilung der Ausschussvorsitze gemäß § 71 Abs. 8 NKomVG (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.04.2023)	2023/132	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss	2023/131	ungeändert beschlossen
Ö 10	Umbesetzung im Integrationsbeirat für Hansestadt und Landkreis Lüneburg	2023/140	ungeändert beschlossen
Ö 11	Umbesetzung in der Gesellschafterversammlung der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost-Niedersachsen mbH, Stade (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 18.04.2023)	2023/133	ungeändert beschlossen
Ö 12	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2023/104	ungeändert beschlossen
Ö 13	Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2023/105	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ehrenamtliche Geschäftsführung des Kriminalpräventionsrats Hansestadt und Landkreis Lüneburg - Abberufung der bisherigen Geschäftsführerin und Berufung eines neuen Geschäftsführers	2023/106	ungeändert beschlossen
Ö 15	Kommunale Zusammenarbeit im Bereich Informationstechnik (IT) (im Stand der 2. Aktualisierung vom 03.03.2023)	2023/016	ungeändert beschlossen
Ö 16	Strukturgutachten	2023/034	ungeändert beschlossen
Ö 17	Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Feststellung des Status Quo der Verkehrsleistungen	2023/120	ungeändert beschlossen
Ö 18	Kauf eines Gesellschaftsanteils an der INNO.NON GmbH durch den LK Lüchow-Dannenberg	2023/018	ungeändert beschlossen
Ö 19	Kooperationsvertrag im Rahmen des Förderprogrammes "Zukunftsregionen" für die Zukunftsregion "Elbtalaue- Heide- Wendland" (Ergänzungsvorlage zur Beschlussvorlage 2022/222, 2022/222-1, 2022/222-2)	2023/096	ungeändert beschlossen
Ö 20	Antrag der AfD-Fraktion vom 06.02.2023 zum Thema: "Die Asylpolitik den Realitäten anpassen!"	2023/046	abgelehnt
Ö 21	Antrag der AfD-Fraktion vom 08.02.2023 zum Thema: "Flächenausweisung für Windräder begrenzen!"	2023/057	abgelehnt
Ö 21.1	Änderungsantrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 18.04.2023 zum Antrag 2023/057 Thema: "Flächenausweisung für Windräder begrenzen!"	2023/141	abgelehnt
Ö 22	Antrag des KTA Bilgenroth vom 23.02.2023 zum Thema: "Förderung der Fahrkarten für die Fähren Amt Neuhaus und Tanja angleichen"	2023/081	vertagt
Ö 22.1	Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.04.2023 zum Antrag KTA Bilgenroth zum Thema: Förderung der Fahrkarten für die Fähren "Amt Neuhaus" und "Tanja" angleichen (Vorlage 2023/081) zur Kreistagssitzung am 20.04.2023	2023/146	vertagt
Ö 23	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 08.03.2023 zum Thema: "Mitgliedschaft im Trägerverein "Unsere Welt - für Frieden, Umwelt, Gerechtigkeit e.V."	2023/097	geändert beschlossen
Ö 24	Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 27.03.2023 zum Thema: "Tarifvertrag"	2023/116	abgelehnt
Ö 25	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
Ö 26	Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung
Ö 27	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung
Ö 28	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Kreistag - 20.04.2023

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