ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Kreistages/ Kulturforum Gut Wienebüttel

Gremium:: Kreistag

Datum:: Do., 28.09.2023

Status:: öffentlich (Protokoll genehmigt)

Uhrzeit:: 14:00

Raum:: Kulturforum
Ort:: Gut Wienebüttel 1, 21339 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (14:00 - 18:00 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit		ungeändert beschlossen
Ö 3	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.06.2023	S2023-163	ungeändert beschlossen
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 5	Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Lea Findeis b) Verpflichtung von Frau Julia Diehl	2023/223	ungeändert beschlossen
Ö 6	Mitgliedschaft im Kreistag a) Feststellung des Sitzverlustes der Kreistagsabgeordneten Larissa Stumpe b) Verpflichtung von Herrn Rolf Rehfeldt	2023/316	ungeändert beschlossen
Ö 7	Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Soziales und Gesundheit und der AG "Struktur-/Mobilitätsgutachten"	2023/232	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzung im Ausschuss für Raumordnung und im Mobilitätsgrundsatzausschuss	2023/252	ungeändert beschlossen
Ö 9	Umbesetzung im Ausschuss für Umweltschutz	2023/260	ungeändert beschlossen
Ö 10	Umbesetzung im Kreisausschuss sowie in Fachausschüssen und sonstigen Gremien	2023/265	ungeändert beschlossen
Ö 11	Wahl von Mitgliedern des nicht zur Ritterschaft gehörenden ländlchen Grundbesitzes (3. Kurie) der Landschaft des vormaligen Fürstentums Lüneburg	2023/288	ungeändert beschlossen
Ö 12	Sachstand Mobilitätsgutachten	2023/194	ungeändert beschlossen
Ö 13	Benennung der Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Lüneburg in Gesellschafterversammlungen und Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von Unternehmen und Einrichtungen	2023/309	ungeändert beschlossen
Ö 14	Verzicht auf Ausschreibung der Stelle einer Kreisrätin/eines Kreisrats und erneute Wahl der bisherigen Stelleninhaberin für die Amtszeit vom 01.09.2024 bis zum 31.08.2032	2023/298	ungeändert beschlossen
Ö 15	Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2024, Finanzsituation des Landkreises Lüneburg und der kreisangehörigen Gemeinden	2023/291	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2022; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss	2023/277	ungeändert beschlossen
Ö 17	Erhöhung des Eigenkapitals der gemeinnützigen Bildungs- und Kulturgesellschaft Landkreis undHansestadt Lüneburg mbH (BuK)(im Stand der 1. Aktualisierung vom 22.09.2023)	2023/297	ungeändert beschlossen
Ö 18	Abberufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt	2023/237	ungeändert beschlossen
Ö 19	Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 31.08.2023 angeboten worden sind	2023/293	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Beteiligung mit dem Lehrschwimmbecken Oedeme (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 04.09.2023)	2023/245	ungeändert beschlossen
Ö 21	Änderung der Richtlinie zum Kulturförderpreis des Landkreises Lüneburg	2023/166	ungeändert beschlossen
Ö 22	Verlängerung GRW-Regionalmanagement Nordostniedersachsen Wasserstoffwirtschaft	2023/257	ungeändert beschlossen
Ö 23	Übertragung eines Grundstücks in Gülze/Neuhaus (Gemarkung Neuhaus, Flur 29, Flurstücke 4 und 93) an die Gemeinde Amt Neuhaus - Abschluss des Sanierungsprojektes, Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Grundstücks am die Gemeinde	2022/398-1	ungeändert beschlossen
Ö 24	Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE / DIE PARTEI vom 12.04.2023 zum Thema: "E-Scooter" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 24.05.2023)	2023/134	ungeändert beschlossen
Ö 25	Änderungsantrag der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.04.2023 zum Antrag KTA Bilgenroth zum Thema: Förderung der Fahrkarten für die Fähren "Amt Neuhaus" und "Tanja" angleichen (Vorlage 2023/081) zur Kreistagssitzung am 20.04.2023 (im Stand der ersten Aktualisierung der Verwaltung vom 23.05.2023)	2023/146	ungeändert beschlossen
Ö 26	Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/Die Basis vom 08.05.2023 an den Kreistag zum Thema:"Vergabe von Stipendien zur Ausbildung von Erzieherinnen und Erzieher im Landkreis Lüneburg" (Im Stand der 1. Aktualisierung der Verwaltung vom 19.05.2023)	2023/180	abgelehnt
Ö 27	Antrag der Gruppe FDP / Die Unabhängigen vom 08.05.2023 zum Thema: "Resolution - Wolf" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 14.08.2023)	2023/181	ungeändert beschlossen
Ö 28	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 25.05.2023 zum Thema: "Die Energiewende im Landkreis vorantreiben - Voraussetzungen für Geothermie bereitstellen" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 22.08.2023)	2023/211	ungeändert beschlossen
Ö 29	Antrag der Gruppe DIE LINKE/ DIE PARTEI vom 30.07.2023 zum Thema "Premium-Radroute Scharnebeck-Adendorf-Lüneburg" (Im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.09.2023)	2023/250	ungeändert beschlossen
Ö 30	Antrag der Gruppe AfD-Fraktion/dieBasis vom 17.08.2023 zum Thema "Busfahrermangel bekämpfen - Nachhaltige Strategie für die neue MOIN GmbH entwickeln!"	2023/268	abgelehnt
Ö 31	Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.08.2023 zum Thema "Klima-Bündnis"	2023/282	ungeändert beschlossen
Ö 32	Antrag der AfD-Fraktion vom 26.08.2023 zum Thema "Einrichtung einer Beratungsstelle für die Bürger bei Impfnebenwirkungen und Impffolgeschäden - Offizielle Daten: Covid-Impfstoffe haben 24x mehr Nebenwirkungen als andere Vakzine"	2023/285	abgelehnt
Ö 33	Antrag der Fraktion CDU und der Gruppe FDP/Unabhängige vom 25.08.2023 zum Thema "Digitalisierung voranbringen - dem Fachkräftemangel vorbeugen" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 07.09.2023)	2023/287	ungeändert beschlossen
Ö 34	Antrag der SPD-Fraktion vom 31.08.2023 zum Thema "Echtzeit-Informationssystem jetzt!"	2023/299	ungeändert beschlossen
Ö 35	Antrag / Resolution der CDU-Fraktion vom 06.09.2023 zum Thema "Erhalt der Kurt-Löwenstein-Förderschule Bleckede"	2023/305
Ö 35.1	Änderungsantrag der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 26.09.2023 zum Antrag Nr. 2023/305 zum Thema "Vielfältige Schullandschaft erhalten, heißt Förderschulen stärken"	2023/319	ungeändert beschlossen
Ö 36	Antrag der CDU-Fraktion vom 06.09.2023 zum Thema "Einrichtung einer Verkehrskoordinationsstelle für den Landkreis Lüneburg"	2023/304	ungeändert beschlossen
Ö 37	Antrag der Gruppe Die Linke / Die Partei vom 12.09.2023 zum Thema: "Die LNVG wird aufgefordert die Verträge mit der metronom GmbH zu kündigen"	2023/311	abgelehnt
Ö 38	Antrag der Fraktionen CDU, SPD und DIE LINKE vom 25.09.2023 zum Thema "Reaktivierung der Bahnstrecke Lüneburg - Amelinghausen - Soltau; Einrichtung Haltepunkte Drögennindorf und Soderstorf in der Samtgemeinde Amelinghausen" (Im Stand der 3. Aktualisierung der Verwaltung vom 25.09.2023)	2023/312	ungeändert beschlossen
Ö 39	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten		zur Kenntnis genommen
Ö 40	Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 41	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 44	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung		zur Kenntnis genommen

Kreistag - 28.09.2023

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