ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung

Gremium:: Ausschuss für Finanzen, Personal, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung

Datum:: Mi., 06.12.2023

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:00

Raum:: Sitzungssaal
Ort:: Auf dem Michaeliskloster 4, 21335 Lüneburg

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:00 - 15:40 Uhr)
	Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
	Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
	Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
	Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.11.2023		S2023-196	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024 (im Stand der 3. Aktualisierung vom 04.12.2023)		2023/321	zur Kenntnis genommen
	Ö 5.1	Antrag der CDU-Fraktion vom 16.11.2023 zum Thema: "Erhöhung des kommunalen Strukturentwicklungsfonds um 100.000 Euro auf 500.000 Euro"		2023/392	vertagt
	Ö 5.2	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2023 zum Thema "Unterstützung der Berufsorientierung an den Oberschulen durch die Einrichtung eines Fördertopfes"		2023/400	vertagt
	Ö 5.3	Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2023 zum Thema "Beteiligung am Gesundheits-Projekt "Gesund Leben Lernen" der Kurt-Löwenstein-Schule"		2023/401	vertagt
	Ö 5.4	Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 27.11.2023 zum Thema "Beratungen des Haushaltes für das Jahr 2024 - Sport"		2023/402	vertagt
	Ö 6	Stellenplan für das Jahr 2024 (im Stand der 2. Aktualisierung der Verwaltung vom 06.11.2023)		2023/326	zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Jahresabschluss des Landkreises Lüneburg für das Haushaltsjahr 2020		2023/399	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Gebührenkalkulation 2024 der GfA Lüneburg gkAöR für den Landkreis Lüneburg		2023/389	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt		2023/385	ungeändert beschlossen
	Ö 10	Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt		2023/384	ungeändert beschlossen
	Ö 11	Niederschlagung bei einer Forderung, die gemäß § 7 UVG auf das Land Niedersachsen, vertreten durch den Landkreis Lüneburg, übergegangen ist.			ungeändert beschlossen
	Ö 12	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten
	Ö 13	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
	Ö 14	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2023-11-30 Stellungnahme AG HVB KU 2024			(wie Dokument)	1,4 MB