ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Gremium:: Ausschuss für Soziales und Gesundheit

Datum:: Di., 18.04.2023

Status:: öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 15:05

Raum:: Ritterakademie
Ort:: Am Graalwall , 21335 Lüneburg

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (15:05 - 16:45 Uhr)
	Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit			zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Feststellung der Tagesordnung			geändert beschlossen
	Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.01.2023		S2023-219	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Errichtung eines neuen Frauenhauses in einem Frauenschutzzentrum		2023/125	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Aktuelle Informationen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II		2023/110	zur Kenntnis genommen
	Ö 7	Antrag der Gruppe FDP/ Die Unabhängigen vom 09.01.2023 zum Thema: "Integrationsbeiratsmitglied als ständiges beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit"		2023/002	ungeändert beschlossen
	Ö 7.1	Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 04.04.2023 zum Antrag der FDP / Die Unabhängigen zum Thema "Integrationsbeiratsmitglied als ständiges beratendes Mitglied im Ausschuss für Soziales und Gesundheit"		2023/128	geändert beschlossen
	Ö 8	Kreiszuschuss für diversu e.V. für die Antidiskriminierungsberatungsstelle Lüneburg		2023/107	ungeändert beschlossen
	Ö 9	Bericht des FD Gesundheit zu Q-Fieber in der Gemeinde Amt Neuhaus		2023/109	zur Kenntnis genommen
	Ö 10	Beirat für behinderte Menschen in Stadt und Landkreis Lüneburg; Satzung		2023/073	vertagt
	Ö 11	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe Die Linke/Die Partei vom 07.03.2023 zum Thema: "aktuelle Situation der regionalen Pflegekonferenz von Landkreis und Hansestadt Lüneburg" zum nächsten Ausschuss für Soziales und Gesundheit am 18.04.2023		2023/094	zur Kenntnis genommen
	Ö 12	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten			zur Kenntnis genommen
	Ö 13	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung			zur Kenntnis genommen
	Ö 14	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung			zur Kenntnis genommen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2023-110 Anlage SGB II PPP			(wie Dokument)	19,7 kB
2	2023-109 Anlage Q-Fieber PPP			(wie Dokument)	463,9 kB