TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (15:00 - 16:30 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.01.2024	S2024-422
Ö 5	Elbbrücke Darchau/ Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens	2024/126	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Geplante Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen 2024; Sachstandsbericht	2024/127	zur Kenntnis genommen
Ö 7	6. Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenbau und-unterhaltung	2024/122	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 9	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 10	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Betriebs- und Straßenbauausschuss - 22.05.2024

Grunddaten