TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (14:00 - 16:41 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Schweigeminute
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.06.2024	S2024-501	ungeändert beschlossen
Ö 5	Feststellung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht der Sparkasse Lüneburg über das Geschäftsjahr 2023; Vortrag von Herrn Schrell		zur Kenntnis genommen
Ö 7	Einstellung und Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten	2024/131	ungeändert beschlossen
Ö 8	Umbesetzungen in den Fachausschüssen und sonstigen Gremien	2024/174	ungeändert beschlossen
Ö 9	Berufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt	2024/216	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beiräte in niedersächsischen Justizvollzugseinrichtungen Berufung von Beiratsmitgliedern für die Justizvollzugsanstalt Uelzen (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 17.09.2024)
Ö 11	Wahl einer Wahlbevollmächtigten oder eines Wahlbevollmächtigten und einer Vertreterin oder eines Vertreters nach § 78 Abs. 1 des Niedersächsischen Justizgesetzes (NJG) (Im Stand der 1. Aktualisierung vom 17.09.2024)	2024/215	ungeändert beschlossen
Ö 12	Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt (rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts) nach § 1 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 NKomZG gemeinsam mit den Landkreisen Harburg, Heidekreis, Rotenburg (Wümme) zum Betrieb und zur Wahrnehmung der Aufgaben einer gemeinsamen integrierten Rettungsleitstelle nach dem Niedersächsichen Rettungsdienstgesetz (NRettDG) und dem Niedersächsischen Brandschutzgesetz (NBrandSchG)	2024/186	geändert beschlossen
Ö 13	Anpassung des Gesellschaftsvertrages der MOIN Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Landkreis Lüneburg (im Stand der 2. Aktualisierung vom 30.07.2024)	2024/055	ungeändert beschlossen
Ö 14	Änderung des Gesellschaftsvertrages der Flusslandschaft Elbe GmbH	2024/175	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts zum 31. Dezember 2023; Entlastung der Betriebsleitung sowie Beschluss über den in der Bilanz festgestellten Jahresüberschuss	2024/193	ungeändert beschlossen
Ö 16	Abwägungsprozess im Zusammenhang mit der Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2025, Finanzsituation des Landkreises Lüneburg und der kreisangehörigen Gemeinden	2024/227	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Annahme von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen im Wert von über 2.000,00 Euro, die bis zum 08.08.2024 angeboten worden sind	2024/225	ungeändert beschlossen
Ö 18	Kulturförderrichtlinie	2023/278	ungeändert beschlossen
Ö 19	Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 27.09.2023 zum Thema: "Erstellung von Projektskizzen zur Förderrichtlinie für Natürlichen Klimaschutz in kommunalen Gebieten im ländlichen Raum" (im Stand der 1. Aktualisierung vom 27.08.2024)	2023/322	ungeändert beschlossen
Ö 20	Resolution der Fraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und der Gruppen FDP/Die Unabhängigen und DIE LINKE/Die PARTEI vom 19.08.2024 zum Thema "Rechtliche Absicherung der freiberuflichen Tätigkeit bei kommunalen Volkshoch- und Musikschulen durch den Bundesgesetzgeber"	2024/223	ungeändert beschlossen
Ö 21	Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/Die Grünen und der Gruppe DIE LINKE/Die PARTEI vom 20.08.2024 zum Thema "Integrationsbeirat neu aufstellen"	2024/226	ungeändert beschlossen
Ö 21.1	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Gruppe FDP/Die Unabhängigen vom 08.09.2024 zur Vorlage 2024/226 zum Thema "Integrationsbeirat neu aufstellen"	2024/237	zurückgezogen
Ö 22	Antrag der SPD-Fraktion vom 02.09.2024 zum Thema "Sanierung der Bahnstrecke Hamburg Hannover: Lärm- und Erschütterungsschutz"	2024/230	geändert beschlossen
Ö 23	Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten		zur Kenntnis genommen
Ö 24	Schriftliche Anfragen gem. § 17 Abs. (2) Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
Ö 25	Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass gemäß § 17 Abs. (5) Geschäftsordnung		zur Kenntnis genommen
N 26	Kauf eines Grundstücks für die Naturschutzstiftung des Landkreises Lüneburg in der Gemeinde Boitze zur Renaturierung des Dahlenburger Moores
N 27	Mobilitätsinfrastruktur und -betriebs GmbH Lüneburg - Kaufvertrag Busse und Ladeinfrastruktur
Ö 28	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Kreistag - 19.09.2024

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