TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil (15:30 - 16:15 Uhr)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 6 Ziffer 1 i.V.m. § 22 Geschäftsordnung
Ö 2	Eröffnung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 26.11.2024	S2024-425
Ö 5	Prioritätenliste für Sanierungsmaßnahmen an Kreisstraßen ab 2026 (ohne NGVFG-Förderung)	2025/042
Ö 6	Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden (Nds. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - NGVFG); Fortschreibung der Maßnahmenliste für die Jahre 2026 ff.	2025/043
Ö 7	Elbbrücke Darchau/ Neu Darchau; Sachstand zur Beantragung des Planfeststellungsverfahrens	2025/044
Ö 8	Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wichtige Angelegenheiten
Ö 9	Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsordnung
Ö 10	Bei Behandlung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes Herstellung der Öffentlichkeit sowie Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse und Schließung der Sitzung

Betriebs- und Straßenbauausschuss - 10.02.2025

Grunddaten