09.02.2026 - 7 Prioritätenliste für Sanierungsmaßnahmen an Kre...

Bereichsleiter Tippe erläutert anhand der Beschlussvorlage die aktualisierte Prio-Liste, die im Wesentlichen mit der letztjährigen Liste deckungsgleich sei. Grundsätzlich werde bei allen Maßnahmen geprüft, ob eine NGVFG-Förderung ermöglicht werden könne. In der Vergangenheit habe man dadurch schon einigen Maßnahmen realisieren und entsprechend fördern lassen können.

Gfls. werde die Maßnahme unter lfd. Nr. 01, Sanierung der K 2 in der OD Lüdersburg auf einer Länge von 160m, noch in diesem Jahr realisiert werden können, sofern ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Eine mögliche NGVFG-Förderung werde jedoch auch noch geprüft.

Dadurch werde ein erforderlicher Lückenschluss hergestellt werden können, der bislang aufgrund von angedachten Ausbauplänen des Golfhotelbetreibers verschoben worden sei.

KTA Diehl bittet um Erklärung, welche Art von Straßenschäden die jeweilige Priorisierung auslösen würden.

Grundsätzlich, so KTA Kastens, erfolge die Festlegung der Prioritäten nach den jeweiligen Schadensbildern.

BL Seegers ergänzt, dass im Hinblick auf die Schadensbilder zunächst immer geprüft werde, ob diese durch Reparaturmaßnahmen beseitigt werden könnten. Erst, wenn der Bereich Unterhaltung und Instandsetzung eine Reparatur für nicht mehr zielführend halte, werde der entsprechende Straßenabschnitt unter Berücksichtigung des Schweregrads der Schäden und der Verkehrsbedeutung der Straße in die Prioritätenliste aufgenommen. Diese Liste werde jährlich aktualisiert so dass es auch zu Anpassungen bzw. Verschiebungen kommen könne, je nach Schadensentwicklung.

Auf Nachfrage des KTA Gödecke erklärt Bereichsleiter Tippe, dass der SBU einen festen Ansprechpartner bei der NLStBV für die NGVFG-Förderungen habe und die Zusammenarbeit sehr gut funktioniere.

Beschluss:

Die Prioritätenliste ab 2027 ff. (ohne NGVFG-Förderung) wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig