27.11.2007 - 5 Wirtschafts- und Finanzplan für den Betrieb Str...

Diskussionsverlauf:

WL Ruth erläutert den Wirtschaftsplan 2008 und verweist auf die Ausführungen in der Beschlussvorlage.

Als Besonderheit wird ein weiterer Stellenabbau im Unterhaltungsdienst herausgestellt. Dies war nur möglich, weil konsequent der Einsatz von wirtschaftlerichen Fahrzeugen und Geräten forciert wird. Außerdem soll erstmalig ein hauptamtlicher Bauwart eingesetzt werden, der die Kolonnen entlasten soll. Bisher ist auf jedem Betriebshof ein Straßenwärter mit der Zweitfunktion „Bauwart“ betraut. Der Bauwart wird zukünftig zwar in einer höheren Entgeltgruppe eingruppiert; unter dem Strich können aber so ca. 37.000€ eingespart werden.

Das ist auch dringend notwendig, um die allgemeinen Kostensteigerungen aufzufangen.

Damit hat der Betrieb seit 2000 mehr als 8 Stellen für den Aufgabenbereich Straßenbau und Straßenunterhaltung abgebaut.

Im Vermögensplan ist für vorzunehmende Ersatz- und Neuinvestitionen eine Entnahme aus der Rücklage vorgesehen. Diese Rücklage ist in Vorjahren für langfristige Anlagegüter für diese Fälle gebildet worden (aus Ansparabschreibungen).

KTA Staudte erkundigt sich danach, ob bei der geplanten Beschaffung des LKW auch über alternative Verbrennungsmotoren, zum Beispiel Gasantrieb nachgedacht wurde.

WL Ruth gibt Auskunft darüber, dass entsprechende Nachfragen bei LKW-Herstellern getätigt wurden. Leider stehen für den bestimmungsgemäßen Gebrauch zur Zeit noch keine entsprechenden Alternativen zur Verfügung. Diese stünden derzeit nur bei Fahrzeugen zur Verfügung, die entsprechend wenig Leistung abfordern, z. B. Linienbusse. Allein um in der Zukunft die Treibstoffkosten im Griff zu haben, wird die Entwicklung in der Motorenindustrie sehr genau beobachtet.

KTA Pfeiffer fragt nach dem geplanten Verkauf des Betriebshofes Zeetze.

WL Ruth erläutert, dass die Gemeinde Amt Neuhaus zur Zeit die örtliche Feuerwehr dort untergebracht hat. Hierfür wird eine entsprechende Miete gezahlt. Ob der Verkauf im nächsten Jahr über die Bühne gehen kann, ist davon abhängig, ob die seitens der Gemeinde forcierten Absicht, dort auch die Rettungswache unterzubringen, realisiert werden kann. In jedem Fall wird im Frühjahr eine Entscheidung hierüber getroffen werden. Falls die Gemeinde dann abspringen sollte, muss die Immobilie anderweitig verkauft werden.

Beschluss:

1.    Der Werks- und Straßenbauausschuss empfiehlt dem Kreistag, den beiliegenden Wirtschaftsplan 2008 zu beschließen;

2.    der Werks- und Straßenbauausschuss beschließt den Finanzplan 2008 und gibt diesen dem Kreistag zur Kenntnis.

Werks- und Straßenbauausschuss vom 27.11.2007

Abstimmungsergebnis: einstimmig