26.08.2008 - 6 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses ...

Diskussionsverlauf:

KTA Fricke erteilt Frau Demcke (in Vertretung für Herrn Lorek) als Prüferin der MIRA AUDIT AG das Wort.

Frau Demcke erläutert anhand einer Präsentation die Ertrags- und Vermögenslage des Eigenbetriebes (siehe auch Seiten 15 und 18 des Lageberichts zum Jahresabschluss).

KTA Köne fragt nach der Anzahl der Ampelanlagen für die noch ausstehenden Umrüstungen auf LED-Technik und die hierfür geschätzten Kosten.

BL Scholz erwidert, dass diese Daten erst noch ermittelt werden müssen.

WL Ruth ergänzt, dass diese Daten nachgereicht werden.

KTA Hein stellt den Antrag auf Entlastung der Werksleitung und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.

KTA Pfeiffer macht den Vorschlag, einen Teil des Gewinns SBU zur Verfügung zu stellen.

KTA Thiemann möchte ähnlich verfahren und weist auf die zusätzlichen Sanierungskosten zur Sanierung der Klappbrücken hin.

KTA Hein möchte auch einen Teil des Gewinns SBU zur Verfügung stellen, möchte aber offen lassen, für welche Zwecke dieser Anteil verwendet werden soll.

WL Ruth erklärt, dass der Gewinnverwendungsvorschlag konkret formuliert sein muss und schlägt vor, 140.000€ vom Gewinn für die weitere Klappbrückensanierung noch in 2008 zur Verfügung zu stellen.

KTA Köne macht den Vorschlag, aus dem Gewinn einen Teil hiervon für die Umrüstungen der Ampelanlagen auf LED-Technik zu verwenden.

Dieser Vorschlag findet keine Mehrheit im Ausschuss.

Nach weiterer Diskussion wird festgestellt, dass 140.000€ für die Klappbrückensanierungen zur Verfügung gestellt werden sollen.

Beschluss:

1.    Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31.12.2007 des Betriebs Straßenbau und –unterhaltung wird ohne Einwendungen festgestellt;

2.    die Entlastung der Werksleitung für das Geschäftsjahr 2007 wird beschlossen;

3.    der ausgewiesene Jahresgewinn 2007 in Höhe von 339.825,55 € wird an den Träger Landkreis Lüneburg ausgeschüttet;

4.    vom ausgeschütteten Gewinn sollen SBU 140.000€ für weitere dringende Sanierungsmaßnahmen der Klappbrücken in Wittorf und Bardowick noch in 2008 in der Vermögenshaushaltsstelle 02.6500.9510 zur Verfügung gestellt werden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig