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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

25.11.2008 - 6 Bericht des Landrats/Werksleiters über wichtige...

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Wortprotokoll

 

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Beschluss

Elbbrücke Darchau – Neu Darchau

 

LR Nahrstedt informiert über den derzeitigen Sachstand zum Bau der Elbbrücke. Nach einem gemeinsamen Gespräch beim MP Wulff war man sich grundsätzlich über die Rahmenbedingungen einig. Jedenfalls sei er so aus dem Gespräch herausgegangen.

Nachdem jetzt die entsprechende Vereinbarung formuliert sei und den Gremien zur Vorlage gebracht werde, hat der Landkreis Lüchow Dannenberg über die Presse verlauten lassen, dass dieser sich keinesfalls an irgendwelchen Unterhaltungskosten beteiligen werde. Eine direkte Antwort läge ihm bisher nicht vor.

Diese Vorgehensweise über die Presse sei nicht akzeptabel. Die Tür solle jedoch nicht zugeschlagen werden. Es wird versucht, einen weiteren Gesprächstermin in Hannover zu vereinbaren, um die sehr unterschiedlichen Auffassungen zu bereinigen.

KTA Pfeiffer äußert sich, dass die CDU-Fraktion sich über die Vorlage beraten wird.

KTA Meißner sagt klar, dass die SPD-Fraktion für die Vorlage sei.

KTA Köne gibt zu bedenken, dass zu den Unterhaltungskosten auch noch die Zinsaufwendungen für die aufzunehmenden Kredite kämen und den Haushalt zukünftig belasten würden.

 

 

Ampelanlagen LED Umrüstungen

 

WL Ruth ist KTA Köne noch eine Antwort aus der letzten Werksausschusssitzung zum Stand der Dinge zur Umrüstung der kreiseigenen Ampelanlagen schuldig.

Alle Ampelanlagen, für die SBU die Stromkosten trägt, sind bis auf eine Fußgängerbedarfsanlage mit LED-Technik umgerüstet. Die fehlende Ampelanlage verursacht jährlich ca. 150,-€ Stromkosten. Vor dem Hintergrund der Investitionskosten würde sich eine Umrüstung erst nach ca. 30 Jahren amortisieren. Das ist aus Sicht der Werksleitung nicht wirtschaftlich. Deshalb wird in diesem Einzelfall auf eine Umrüstung verzichtet.

Weitere vorhandene neun Warnblinkanlagen werden 2009 umgerüstet, da hier je Warnblinkanlage lediglich geringe Umrüstkosten entstehen (relativ einfache Technik).

 

Sitzungstermine

 

WL Ruth möchte für das kommende Jahr die Sitzungstermine absprechen.

Festgelegt werden folgende Termine:

11.02.2009            (Mehrjahresprogramm, Prioritätenliste Straßenbau)

18.08.2009              (Jahresabschluss 2008, Zwischenbericht, Unfallkommission)

25.11.2009              (Wirtschaftsplan 2010, Bericht Bilanzerweiterung mit Prüfergebnis)

Die Sitzungen beginnen jeweils um 14.30h

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Abstimmungsergebnis

 

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