27.09.2004 - 17 Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung ...

Diskussionsverlauf:

EKR Dr. Porwol verweist auf einen Artikel der Landeszeitung vom 07.01.1992 mit dem Titel „Lüneburg will auf’s Trittbrett“, da bereits zu diesem Zeitpunkt die Diskussion, wie sich Hamburg mit seinem Umland besser vernetzen könne, begonnen habe. Gleichzeitig sei es um die Ausweisung Lüneburgs als Oberzentrum im Landesraumordnungsprogramm gegangen, was von der Verwaltung zum Anlass genommen worden sei, eine Standortbestimmung für die Metropolregion Hamburg erarbeiten zu lassen. In dieser Standortbestimmung habe es wie folgt gelautet: „Der Landkreis Lüneburg hat innerhalb der Metropolregion Hamburg ein ausgeprägtes eigenständiges Profil und nimmt für sich und die Nachbarlandkreise oberzentrale Funktionen wahr. Für den Landkreis Lüneburg empfiehlt es sich, sowohl aktiv an der Gestaltung der Metropolregion mitzuwirken als auch eine Stärkung seiner oberzentralen Funktion zu sichern.“

Heute können konkrete Ergebnisse vorgewiesen werden und Lüneburg habe eine feste Rolle übernommen.

Im Folgenden erläutert EKR Dr. Porwol ausführlich die Bedeutung der Metropolregion Hamburg und des Niedersachsen Projektes.

KTA Dörbaum macht deutlich, dass es bei diesem Projekt darum gehe, dass fünf Körperschaften gemeinsam Wirtschaftspolitik betreiben. Es handele sich hierbei um die Landkreise Stade, Harburg, Lüneburg und den Bezirk Hamburg. Es gehe hier um einen Bereich mit einer Größe von 4.000 km², in dem 800.000 Menschen leben. Die Chance sei darin zu sehen, dass über die Landkreisgrenze hinaus gedacht werde. Es sei wichtig, dass Lüneburg in dieser Wirtschaftsgemeinschaft die Stellung eines gleichwertigen Partners einnehme.

KTA Röding führt aus, dass Stadt und Landkreis Lüneburg durch den Zusammenschluss bei der Wirtschaftsfördergesellschaft mit Beteiligung der Sparkasse gute Voraussetzungen geschaffen haben. Der Wirtschaftsfördergesellschaft sei es im vergangenen Jahr erstmals nicht gelungen, den Fortfall der Arbeitsplätze im Produktionssektor durch Neuschaffung von Arbeitsplätzen im Dienstleistungssektor auszugleichen. Deshalb sei es folgerichtig, mit einem neuen Konzept zur Zusammenarbeit über Kreisgrenzen hinweg eine Region zu stärken. Neu an dieser Zusammenarbeit sei es, dass sich auch die Wirtschaft einbringe. Nach einer fünfjährigen Laufzeit solle das Projekt auf seinen Erfolg hin überprüft werden, was sehr sinnvoll sei.

Das Zusammenwachsen der Metropolregion werde durch den Beitritt zum HVV sicherlich gefördert. Aber auch auf allen anderen Feldern der Wirtschaftsförderung soll die Zusammenarbeit verstärkt werden. Die Naherholung werde bereits seit Jahr und Tag von Hamburg finanziell auch in unseren Bereichen gefördert. Außerdem seien Projekte wie die A39 sowie der Bau des dritten Gleises zu nennen, die die Voraussetzungen für die Entwicklung unseres Landkreises positiv begleiten.

KTA Köne unterstützt die Auffassung, dass bei Wirtschaftsförderung in größeren Dimensionen gedacht werden müsse und macht deutlich, die GRÜNE-Fraktion diesem Projekt zustimme. Hinsichtlich der Aufstellung der Projektideen sei jedoch anzumerken, dass hier unter sehr guten Ideen auch weniger gute Ideen zu finden seien. Das Konzept der Stärkung der Stärken sei sicherlich positiv zu bewerten und prinzipiell richtig, allerdings gebe es auch weniger starke Wirtschaftsfelder, die ein sehr hohes Entwicklungspotential haben.

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Beschluss:

Der Kreistag stimmt der Fortführung der Wachstumsinitiative Süderelbe in die Phase II zu. Der Landkreis Lüneburg beteiligt sich an der hierfür notwendigen Umsetzungsorganisation. Konkrete Vorschläge hierzu sind den Kreistagsgremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen