17.12.2004 - 20 Niedersachsen Projekt - Wirtschaftsentwicklung ...

Diskussionsverlauf:

EKR Dr. Porwol hebt hervor, dass dieses Projekt sehr umfangreich in diversen Ausschüssen behandelt worden sei. Es gehe um eine strategische Neuausrichtung der Wirtschaftsförderung im Umland von Hamburg. In der nächsten Woche solle die Gründungsveranstaltung stattfinden. Dieses Projekt könne nur erfolgreich sein bei entsprechender Einbindung der Wirtschaft. Es sei erfreulich, dass sich bis zum jetzigen Zeitpunkt bereits 4 Unternehmen aus Stadt und Landkreis Lüneburg als Gründungsgesellschafter an dieser Aktiengesellschaft beteiligen. Über den weiteren Verlauf dieses Projektes werde die Politik auf dem Laufenden gehalten.

KTA Röding erläutert, dass das Projekt nach nur 1½ Jahren bereits so weit gebracht worden sei, dass jetzt schon mit der Umsetzung begonnen werden könne. Dies sei eine beachtliche Leistung. Trotzdem müsse angestrebt werden, dass sich die Wirtschaft noch stärker daran beteilige. Das Niedersachsen Projekt sei die richtige Weichenstellung und beeinflusse die Entwicklung der nächsten Jahre positiv. Herrn Dr. Porwol spreche er ausdrücklich den Dank der Gruppe aus für die hervorragende Vorarbeit.

KTA Schurreit ist der Ansicht, dass durch das Niedersachsen Projekt die oberzentrale Funktion der Stadt Lüneburg im Nordosten Niedersachsens gestärkt werde gegenüber der Metropole Hamburg. Es sei wichtig, dass genügend Aktienanteile hier in dieser Region gezeichnet werden.

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Beschluss:

Die in der Sachdarstellung enthaltenen Ausführungen zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen und den Maßgaben zur Führung von Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts werden zur Kenntnis genommen.

Auf Grundlage der Vereinbarung und der Satzung sowie unter Beachtung dieser Maßgaben wird einer Beteiligung an der „Wachstumsinitiative Süderelbe Aktiengesellschaft“ zugestimmt.

Die für das Grundkapital und dem laufenden Betrieb der Aktiengesellschaft notwendigen finanziellen Mittel in Höhe von € 40.000,00 werden für das Haushaltsjahr 2005 und folgende satzungs- und vereinbarungsgemäß aus den Mitteln der WLG zur Verfügung gestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung