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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

12.02.2009 - 5 Versorgung mit Inkontinenzartikeln für Bewohner...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

 

Die Vertreter der AOK Niedersachsen machen Ausführungen zur Neuorganisation der Versorgung mit Inkontinenzprodukten. Sie führen an, dass aufgrund der Gesundheitsreform der Gesetzgeber die Ausschreibung für die Beschaffung solcher Inkontinenzprodukte als Soll-Vorschrift geregelt hat. Es wurden Ausschreibungen in insgesamt 17 Regionen in Niedersachsen durchgeführt. Für die Region Nordostheide, in diesen Bereich fällt auch der Landkreis Lüneburg, hat die Firma Wendland Medicare aus Lüchow den Zuschlag erhalten. Probleme in diesem Bereich sind nicht von der Hand zu weisen. Diese sind jedoch erkannt und die AOK setzt alles daran, sie zu beheben.

 

Anschließend wird im Ausschuss diskutiert und Fragen an die Vertreter der AOK gerichtet. Diese stehen dem Ausschuss Rede und Antwort.

 

Um 17:15 Uhr unterbricht die Ausschussvorsitzende die Sitzung und gibt der Vertreterin der Arbeitsgemeinschaft Privater Altenheime (AGPA), Frau Marquard, die Gelegenheit sich zu dieser Angelegenheit zu äußern. Um 17:20 Uhr wird die Sitzung fortgeführt.

 

Abschließend erklären die Vertreter der AOK, dass sie weiterhin versuchen die Angelegenheit schnellstmöglich zu regulieren und unterbreiten das Angebot, in einer der kommenden Ausschusssitzungen erneut zur Stellungnahme zur Verfügung zu stehen.

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Beschluss

Beschluss:

Berichtsvorlage - keine Beschlussfassung erforderlich.

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Anlagen zur Vorlage

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