18.08.2009 - 7 1. Änderung der Ausschussbezeichnung von "Werks...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Werks- und Straßenbauausschuss
- Gremium:
- Betriebs- und Straßenbauausschuss
- Datum:
- Di., 18.08.2009
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 14:30
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage (SBU)
- Federführend:
- Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
- Bearbeitung:
- Jens-Michael Seegers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
BL Ruth erklärt, dass die vorliegenden Änderungen ausschließlich redaktioneller Art seien. Die Bezeichnung Werksausschuss wird durch Betriebsausschuss und die Bezeichnung Werksleitung durch Betriebsleitung ersetzt. Weitere Einzelheiten und die Rechtsgrundlage sind der Vorlage zu entnehmen.
Es besteht kein weiterer Diskussionsbedarf. Es soll nach Vorlage abgestimmt werden.
Beschluss
Beschluss:
1. Der Werks- und Straßenbauausschuss wird umbenannt in Betriebs- und Straßenbauausschuss
2. Die 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
18,4 kB
|
