17.11.2009 - 4 Eilantrag der FDP-Fraktion im Kreistag Lüneburg...

Diskussionsverlauf:

Nach gemeinsamer Besichtigung der Baustelle ist festzustellen, dass die schadhaften Bauteile inzwischen vollständig demontiert und zum größten Teil bereits von der Baustelle entfernt sind, d.h. nicht wiederverwendet werden. KVD Maul erläutert ausführlich den derzeitigen Verhandlungsstand mit dem Denkmalschutz der Hansestadt Lüneburg. Im Zuge der Demontagen musste festgestellt werden, dass das Schadensbild weit größer ist, als vorher erkennbar. Im Ergebnis wird jetzt angestrebt, keine alten und möglicherweise noch sporenbehafteten Hölzer im Innenbereich wiederzuverwenden und auch die äußeren Fassaden mit neuen Baumaterialien in alten Ansichten herzustellen zu können. Hingewiesen wird in diesem Zusammenhang noch einmal auf die Bestimmungen des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes, die den Denkmalschutz als öffentliche Aufgabe definieren und deswegen das Land, die Gemeinden, die Landkreise und die sonstigen Kommunalverbände besonders in die Pflicht nehmen. Anders als der Privatmann können sich diese nicht darauf berufen, dass sie der Erhalt ihrer Denkmale wirtschaftlich unzumutbar belastet. Ihnen schreibt der Gesetzgeber eine Vorbildwirkung zu und sie sind deswegen im besonderen Maße zu Erhaltungsmaßnahmen verpflichtet.

In der anschließenden Diskussion wird Einvernehmen erzielt, dass sich der Antrag nach den Feststellungen vor Ort und der von der Verwaltung aufgezeigten weiteren Vorgehensweise dem Grunde nach überholt hat. Die in der Sitzung formulierte Zielsetzung, der Verwaltung bei ihren Verhandlungen mit dem Denkmalschutz den Rücken zu stärken, ist nach der öffentlichen Meinungsbildung im Ausschuss erreicht und bedarf keiner weiteren Beschlussfassung.

Die Vorlage wird in der Sitzung von der Antragstellerin KTA Röckseisen zurückgezogen. Dem Ausschuss ist regelmäßig über den Sanierungsstand zu berichten.