30.08.2010 - 7 Neuwahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des ...
Grunddaten
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
KTA Blume gibt bekannt, dass sich seine Fraktion für eine bzw. einen dritten ehrenamtlichen Landrätin bzw. Landrat ausspreche.
KTA Kamp möchte in Erinnerung rufen, dass sich die CDU/Unabhängigen-Fraktion zu Beginn der Wahlperiode eindeutig gegen einen dritten Vertreter des Landrats ausgesprochen habe. Die SPD habe diesem Wunsch damals entsprochen. Er bitte darum, die bestehenden Verhältnisse für das verbleibende Jahr beizubehalten.
KTA Röckseisen stellt fest, dass die zwei Vertreter des Landrats kaum Spielraum besitzen und terminlich sehr stark eingebunden seien. Deswegen werde die FDP-Fraktion dem Änderungsantrag der CDU/Unabhängigen-Fraktion folgen.
KTA Perschel lobt die Arbeit von KTA Olshof als stellvertretenden Landrat und hofft darauf, dass Klaus Olshof dieses Amt weiter ausüben dürfe.
KTA Dr. Bonin macht deutlich, dass es hier um die Frage eines dritten stellvertretenden Landrats gehe und nicht um eine Lex Olshof. Schließlich könne man nicht eine Gruppe verlassen und gleichzeitig alle Ämter beibehalten wollen.
Änderungsantrag der CDU/Unabhängigen-Kreistagsfraktion:
Beschlussvorschlag:
Zusätzlich zu dem Beschlussvorschlag der Gruppe bitte die Kreistagsfraktion CDU/Unabhängige den KTA Klaus Olshof aufzunehmen.
Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.
Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen, 28 Gegenstimmen
Vors. Fricke fordert die Fraktionen auf jeweils einen Wahlhelfer für die Wahl der stellvertretenden Landräte namentlich zu benennen.
Folgende Wahlhelfer werden namentlich benannt:
SPD KTA Ziemer
Grüne KTA Brunke-Reubold
FDP KTA Barufe
CDU/Unabhängige KTA Dziuba-Busch
Linken KTA Fahrenwaldt
KTA Blume gibt bekannt, dass die Fraktion CDU/Unabhängige die geheime Wahl beantragt.
Vors. Fricke fordert die Fraktionen nun auf entsprechende Wahlvorschläge zu unterbreiten.
Es werden für die Wahl folgende Kandidaten benannt:
SPD KTA Stange
Grüne KTA Brüel-Sasse
CDU/Unabhängige KTA Olshof
Vors. Fricke gibt das Ergebnis der geheimen Wahl bekannt:
KTA Stange 30 Stimmen
KTA Brüel-Sasse 27 Stimmen
KTA Olshof 23 Stimmen
Somit haben KTA Stange und KTA Brüel-Sasse im ersten Wahlgang die Mehrheit der Stimmen erhalten und sind damit zu stellvertretenden Landrätinnen gewählt worden. Sowohl KTA Stange, als auch KTA Brüel-Sasse nehmen die Wahl an.
LR Nahrstedt bedankt sich bei KTA Olshof für die gute Zusammenarbeit und das große Engagement für den Landkreis Lüneburg.
-KT-Büro-
Beschluss
Beschluss:
Folgende Kreistagsabgeordnete werden in geheimer Wahl zu gleichberechtigten ehrenamtlichen Vertreterinnen des Landrats gewählt:
1. Elke Stange (SPD) mit 30 Stimmen
2. Petra Brüel-Sasse (Bündnis 90/Die Grünen) mit 27 Stimmen
Der von der CDU/Unabhängige-Fraktion aufgestellte Kandidat Klaus Olshof unterlag mit 23 Stimmen.