17.08.2010 - 6 Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wicht...

BL Ruth gibt Auskunft über den Stand zum Ausbau der K 8. Der Ausbau von Bauabschnitten ist bisher nur dort erfolgt, wenn für diese Bauabschnitte die vorgesehenen Fördermittel verbindlich zugesagt wurden. Dies sei jedoch nicht bei allen für 2010 vorgesehenen Bauabschnitte so. Bis Ende August will die Förderbehörde mitteilen, ob die beantragten Mittel fließen werden.

Aus diesem Grund möchte BL Ruth die Zustimmung vom Ausschuss haben, notfalls auf Maßnahmen nach der Prioritätenliste auszuweichen. Möglicherweise käme auch eine Vorfinanzierung der fehlenden Bauabschnitte der K 8 in Betracht. Welche Alternative tatsächlich machbar sei, ist von den finanziellen Möglichkeiten abhängig.

KTA Marten macht darauf aufmerksam, dass es in der Bevölkerung zum Ausbau der K 8 eine gewisse Erwartungshaltung gebe.

KTA Thiemann unterstützt die Auffassung von KTA Marten, der Ausbau der K 8 sei wichtig. Es müsse aber auch gesehen werden, dass die Betriebsleitung unter Umständen handeln muss.

BL Ruth sichert zu, dass primär der Weiterbau der K 8 verfolgt wird. Beim Ausweichen auf Maßnahmen der Prioritätenliste für nichtgeförderte Baumaßnahmen handelt es sich um eine reine Vorsichtsmaßnahme.

Die Mitglieder des Ausschusses sind damit einverstanden.