17.08.2010 - 7 Beantwortung von Anfragen gem. § 19 Geschäftsor...

KTA Röckseisen spricht einen Gehweg am Schiffshebewerk Scharnebeck an. Nach ihrer Information habe SBU der Gemeinde Scharnebeck einen Ablösebetrag von 10.000€ angeboten, dies sei jedoch nicht ausreichend.

BL Ruth erklärt, dass ihm dieser Vorgang nicht präsent sei. Er werde das nochmals prüfen.

KTA Fahrenwaldt fragt nach dem Stand der Dinge zum Bau der Elbbrücke Neu Darchau – Darchau.

BL Ruth erwidert, dass SBU Antragsteller für das laufende Raumordnungsverfahren sei. Damit geht einher, dass die hierfür erforderlichen Gutachten von ihm in Auftrag gegeben wurden. Allerdings lägen diese noch nicht in den Endfassungen vor. Soweit dies der Fall sei, werden diese an die Raumordnungsbehörde weitergeleitet. Für das Raumordnungsverfahren ist der Ausschuss für Raumordnung, Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV zuständig. Die Beratungen erfolgen dort zu gegebener Zeit. Wann die Ergebnisse der Gutachten veröffentlicht werden, liegt in der Hand der Verwaltungsleitung bzw. dieses Ausschusses.

BL Ruth weist auf den nächsten Sitzungstermin am 06. Oktober ab 14.00h hin.

Schwerpunkte der kommenden Sitzung: Bericht der Unfallkommission, evtl. Satzungsänderung oder weitere Verschiebung Termin Wahlrecht NKR – HGB, Kündigung Geschäftsbesorgungsvertrag NDUV