05.12.2011 - 4 Verpflichtung der beratenden Mitglieder gemäß §...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mo., 05.12.2011
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- Sozialhilfe und Wohngeld
- Bearbeitung:
- Yvonne Brandts
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
Die Ausschussvorsitzende verpflichtet die nachfolgend aufgeführten beratenden Mitglieder und erklärt, dass sie ihre Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen unparteiisch wahrzunehmen und die Gesetze zu beachten haben. Die Ausschussvorsitzende führt die Pflichtenbelehrung durch und weist ausdrücklich auf die auferlegten Verpflichtungen aus den §§ 40 - 42 NKomVG hin. Die §§ 40 42 NKomVG liegen jedem beratenden Mitglied im Wortlaut vor. Folgende beratende Mitglieder wurden verpflichtet:
Frau Helga Neumann
Herr Gabriel Siller
Herr Günter Wernecke
Frau Irene von Oertzen
Herr Jörn Thießen
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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