17.02.2011 - 6 Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 05.11.2010 (Ein...

Diskussionsverlauf:

KTA Franz-Josef Kamp erläutert den zugrundeliegenden Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 05.11.2010. Er weist darauf hin, dass die vorherige Wiedereinführung einer HRS nicht notwendig sei. Die jetzige RS Neuhaus könne in einem Schritt in eine Oberschule umgewandelt werden.

Auf Nachfrage erläutert Frau Schult für die Landesschulbehörde, dass aufgrund der nicht ausreichenden Schülerzahlen die Genehmigung einer Oberschule am Standort Neuhaus nicht möglich sei.

Im Verlaufe der Diskussion wird mehrheitlich die Auffassung vertreten, dass der Schulträger versuchen solle, über eine Ausnahmeregelung eine Genehmigung für den Standort Neuhaus zu erhalten.

KTA Dr. Gerhard Scharf bittet darum, in die Beschlussempfehlung den konkreten Hinweis auf eine Ausnahmeregelung aufzunehmen.

Mit dieser Ergänzung wird der Beschlussvorschlag der Verwaltung angenommen.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Bis zur Kreistagssitzung im Mai 2011 ist die Entscheidung für einen Antrag auf Umwandlung der RS Neuhaus in eine Oberschule - ohne gymnasiales Angebot – im Rahmen einer Ausnahmeregelung vorzubereiten.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 4 Enthaltungen