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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

01.02.2011 - 7 LEADER -Region Niedersächsische Elbtalaue – Ant...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

 

KTA Heinrichs stellt zu Beginn der Beratung den Antrag, diesen TOP bis zur endgültigen Klärung des Standortes des Wohnmobilstellplatzes in Bleckede zurückzustellen bzw. nur über den Antrag der Gemeinde Scharnebeck zu beschließen.

Über diesen Antrag wird nicht abgestimmt, da die Vertreter der Gruppe der Fraktionen von SPD und Grüne als auch die Vertreter der Fraktion Die Linke dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimmen.

Die Verwaltung hat zuvor eindeutig darauf hingewiesen, dass ein Beschluss zur Förderung des Wohnmobilstellplatzes in Bleckede kein Präjudiz auf einen bestimmten Standort ist. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass der Kreiszuschuss erst nach Abschluss der Maßnahme ausgezahlt wird. 

 

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Beschluss

Beschluss:

Der Gemeinde Scharnebeck werden aus den LEADER -Projektmitteln für das Haushaltsjahr 2010 bis zu 5.000 EUR für die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes zur Verfügung gestellt.

Der Stadt Bleckede werden aus den LEADER- Projektmitteln für das Haushaltsjahr 2010 bis zu 5.000 EUR für die Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes zur Verfügung gestellt.

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen : 4 Nein-Stimmen

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Anlagen zur Vorlage

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