04.12.2012 - 7 Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsor...

KTA Marten fragt, ob es möglich sei, bei Grundsanierungen an Kreisstraßen gleich Leerrohre für DSL-Leitungen zu verlegen.

BL Ruth erwidert, dass alle Träger öffentlicher Belange, so auch alle Versorgungsträger und Gemeinden bzw. Samtgemeinden weit im Voraus von den geplanten Baumaßnahmen informiert werden. Insofern könnten die Gemeinden sich bereits bei der Planung einbringen. Die zusätzlich entstehenden Kosten wären selbstverständlich von den Gemeinden aufzubringen.

BL Ruth bittet um Terminabsprachen für die Sitzungstermine 2013.

Festgelegt seien bereits die Termine

12.02.2013 (Mehrjahresprogramm, Prioritätenliste, Unfallkommission) und der

10.06.2013 (Ab- und Neubestellung Betriebsleitung)

Eine Verlegung dieser Termine ist wegen Fristwahrung nicht möglich.

Als weitere Sitzungstermine werden der

              13.08.2013 (Jahresabschluss 2012, Zwischenbericht) und

              26.11.2013 (Wirtschaftsplan 2014)

festgelegt.

Sitzungsbeginn jeweils 15.00h.