31.01.2012 - 6 Haushalt 2012 / Fachdienst 35

Diskussionsverlauf:

Einleitend berichtet KOAR Beyer über zwei aktuelle Entwicklungen.

Aus dem Haushaltsansatz der Berufsbildenden Schulen III in der Kreisschulbaukasse für den abschnittsweisen Umbau des NTW-Bereichs in Lernpraxen werden in Absprache mit der Schule rund 50.000 € für den Umbau eines allgemeinen Unterrichtsraumes in einen Pflegfachraum für die Altenpflege umgewidmet werden müssen. Diese Maßnahme war bisher nicht im Haushalt eingestellt, hat aber für die Schule höhere Priorität, da zum kommenden Schuljahr 2012/13 ein neuer Jahrgang der dreijährigen Berufsfachschule Altenpflege eingeschult wird und der zusätzliche Pflegfachraum für den fachbezogenen Unterricht dringend erforderlich ist.

Für einen ersten Sanierungsabschnitt der Dachflächen des Werkstatttrakts 14 der Georg-Sonnin-Schule sind derzeit 90.000 € aus dem Bauunterhaltungsansatz reserviert. Inzwischen haben sich weitere Undichtigkeiten ergeben, so dass eine Gesamtsanierung dringend geboten erscheint. Nach der aktualisierten Kostenschätzung belaufen sich die Gesamtsanierungskosten auf 262.000 €. Hierzu wird die Verwaltung in der nächsten Sitzung einen Finanzierungsvorschlag vorlegen.

Eine entsprechend aktualisierte Gesamtübersicht der geplanten Baumaßnahmen liegt dem Protokoll an.

In der anschließenden Aussprache kündigt die Gruppe SPD/GRÜNE eine Antrag für den kommenden AFP an, die neue IGS in Embsen als energieneutrale Schule zu planen. Dies bezieht sich im ersten Schritt auf den Neubau der Mensa und die neue Grundschule. Diese sollten nicht mehr Energie verbrauchen, als vor Ort erzeugt wird.

Auch die CDU/RRP-Fraktion wird noch Anträge zum Haushalt direkt in den AFP einbringen.

Einigkeit besteht im Ausschuss, dass das von der Verwaltung vorgestellte Bau- und Sanierungsprogramm mit einem Gesamtvolumen von rund 10 Millionen Euro mitgetragen wird und eine entsprechende Beschlussempfehlung abgegeben werden kann.

Beschluss:

Die Haushaltsansätze der Verwaltung werden vorbehaltlich noch in den AFP einzubringender Änderungsanträge zustimmend zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:   - einstimmig -