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Abstimmung per Handzeichen in einer Kreistagssitzung.
ALLRIS - Auszug

20.02.2012 - 7 Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lün...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Diskussionsverlauf:

 

Im Rahmen der Diskussion über die Verteilung der Mittel des Strukturentwicklungsfonds wurde vom Vorsitzenden Heuer die Frage an die Verwaltung gerichtet, wie hoch die aktuellen Haushaltsausgabereste für diese Haushaltsstele sind:

Herr Mentz stellt fest, dass er kürzlich für den Strukturentwicklungsfonds eine Übertragung von ca. 365.000 EUR beantragt habe. Diese Summe setzt sich zusammen aus den bereits bewilligten, aber noch nicht abgerufenen Zuschüssen an die Sportvereine aber auch aus den Sparten „Klimaschutz“ und „Tourismus“ in Höhe von ca. 120.000 EUR. Ein weiterer Block sind nicht verausgabte Mittel für eigene Projekte des Landkreises (z. B. Arche Zentrum Neuhaus) in Höhe von ca. 115.000 EUR.

Hinzu kommen die bisher nicht verplanten Mittel aus der Sparte „IuK-Infrastruktur“ in Höhe von ca. 110.000 EUR und Restmittel aus den Sparten „Sportförderung“, „Klimaschutz“ und „sonstiges“ in Höhe von insgesamt ca. 20.000 EUR.

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Beschluss

Beschluss:

 

 

 

Dem Verteilerschlüssel für die Vergabe der Mittel des Strukturentwicklungsfonds auf die verschiedenen Sparten wird im Haushaltsjahr 2012 vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes wie folgt zugestimmt.

 

Nr.

Sparte

Prozentanteil

Mittel 2011

Veränderung

Mittel 2012

1

Sportförderung

bis 50 %

175.000 EUR

+ 10.000 EUR

185.000 EUR

2

  Klimaschutz

bis 10 %

35.000 EUR

+ 5.000 EUR

40.000 EUR

3

  Deichbau

bis 10 %

35.000 EUR

0

35.000 EUR

4

IuK-Infrastruktur

bis 10 %

35.000 EUR

- 35.000 EUR

0 EUR

5

Überörtliche touristische Infrastruktur

bis 10 %

35.000 EUR

+ 15.000 EUR

50.000 EUR

6

Naturschutz

bis 5 %

17.500 EUR

+ 5.000 EUR

22.500 EUR

7

sonstige Mittel

bis 5 %

17.500 EUR

0

17.500 EUR

 

Gesamt

 

350.000 EUR

 

350.000 EUR

 

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Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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