06.02.2012 - 7 Sachstand Teilplan Windenergie

Diskussionsverlauf:

KR´in Scherf und BOR Kalliefe tragen den Stand der Erarbeitung des Teilplans Windenergie im Rahmen der 2. Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms vor. BOR Kalliefe stellt erste Planungsvorschläge für mögliche Vorrangflächen Windenergie anhand von Karten vor und erläutert die diesen Vorschlägen zugrunde gelegten Ausschluss- und Abstandskriterien. Er erläutert, dass die Verwaltung diesen Kriterienlisten und den daraus entwickelten Karten 3 unterschiedliche Szenarien verwendet hat, nämlich eines mit einem größtmöglichen Ausbau der Windenergie, ein moderates sowie ein restriktives Szenario.

KR´in Scherf schlägt vor, zunächst den Kommunen im Wege einer informellen Vorabbeteiligung diese Planungsüberlegungen vorzustellen mit der Bitte um Anregungen aus deren örtlicher Sicht. Diese Vorgehensweise sei mit den Hauptverwaltungsbeamten am heutigen Tage so abgestimmt worden. Die Ergebnisse dieser Vorabbeteiligung und einen dann entwickelten Vorentwurf werde die Verwaltung dem Ausschuss in der Sitzung nach der Sommerpause zur Beratung vorlegen. Ggf. soll die Öffentlichkeit, nachdem die Rückäußerungen der Kommunen vorliegen, in geeigneter Weise frühzeitig und zusätzlich zu der nach § 10 Raumordnungsgesetz i. V. mit § 5 Abs.6 Nds. Raumordnungsgesetz vorgesehenen förmlichen Beteiligung informiert werden und Gelegenheit zur Äußerung und Mitwirkung erhalten.

Der Ausschuss nimmt die Vorschläge der Verwaltung zur weiteren Vorgehensweise zustimmend zur Kenntnis.