19.11.2012 - 5 Haushaltsplan 2013 / Fachdienst 35

Diskussionsverlauf:

Einleitend fasst KOAR Beyer noch einmal die großen Ausgabenblöcke der Gebäudewirtschaft im Haushaltsplanentwurf 2013 zusammen. Der auf 18,80 € je m² Bruttogeschossflache (BGF) festgeschriebene Bewirtschaftungsetat beläuft sich in 2013 auf insgesamt 3.877.800 €. Ziel ist es, in diesem Gesamtetat auch den beschlossenen Anstieg der EEG-Umlage, die zu einer Erhöhung der Strombezugskosten um rund 83.500 € führen wird, unterzubringen, d.h. an anderer Stelle entsprechende Einsparungen zu generieren. Thematisiert wird in diesem Zusammenhang noch einmal, ob der beschrittene Weg einer generellen Umstellung von Eigenreinigung auf Fremdreinigung tatsächlich der zielführende ist.

Der Bauunterhaltungsetat wurde gegenüber dem Vorjahr für eine dringend vorzuziehende Fenstersanierung am Schulzentrum Oedeme um 200.000 € auf 3.100.000 € angehoben. Im Schulbausanierungsprogramm sind für 2013 erneut 5 Mio. € eingestellt. Aufgrund der am Markt eingetretenen Preissteigerungen verteuert sich das Schulbausanierungsprogramm nach aktuellen Prognosen um 3 Mio. €, die jetzt zusätzlich in die Finanzplanung für 2015 aufgenommen wurden. Aus der Kreisschulbaukasse sollen in 2013 Schulbaumaßnahmen in einem Gesamtwert von 2.165.000 € finanziert werden. Mit den noch dazu kommenden sonstigen Investitionen von 87.200 € summiert sich das Gesamtinvestitionsprogramm für 2013 auf 10.306.000 €.

Der Haushaltsentwurf der Verwaltung wurde inzwischen in den Fraktionen beraten. Anträge zum Haushalt werden von den Fraktionen direkt in den AFP am 21.11.2012 eingebracht.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich.