06.11.2012 - 2 Feststellung der Tagesordnung

Diskussionsverlauf:

Beschluss:

Die Tagesordnung wird in der vorgelegten Form genehmigt.

Der Vorsitzende Herr Perschel weist darauf hin, dass ursprünglich noch der Tagesordnungspunkt „Vertrag mit dem Evangelischen Kindertagesstättenverband über die Wahrnehmung von Aufgaben in der Kindertagespflege“ angedacht war. Die Behandlung dieses Tagesordnungspunkts basiert auf der Entscheidung im Frühjahr 2012 (Vorlage Nr. 2012/168). Leider konnten die Vertragsverhandlungen erst jetzt abgeschlossen werden. Der Ausschussvorsitzende regt daher an, um auch den Vertragspartner Evangelischer Kindertagesstättenverband eine ausreichende Sicherheit zu geben, auf eine nochmalige Anhörung bzw. Beschlussfassung im Fachausschuss zu verzichten und das entsprechende Vertragswerk direkt dem Kreisausschuss zur Entscheidung vorzulegen.

Herr Zenker-Bruns ergänzt insoweit, dass sich die Rahmenbedingungen, wie sie bereits in der Beschlussfassung im Frühjahr 2012 erfolgte, nicht geändert haben. Es bleibt insoweit bei dem dort beschlossenen Aufgabenzuschnitt und der entsprechenden finanziellen Ausstattung.

Der Jugendhilfeausschuss votiert für die vorgeschlagene Vorgehensweise.