05.12.2012 - 6 Leistungsvereinbarung mit dem Diakonieverband N...

Diskussionsverlauf:

Von einigen Ausschussmitgliedern wird die Vorlage der Verwaltung bemängelt, da diese nicht eindeutig die Sachlage erklärend darstelle. Auch wird die Vorlage eines Entwurfs einer Leistungsvereinbarung erwünscht. Die Verwaltung stellt nochmals den Sachverhalt und die finanziellen Regelungen dar und erklärt ausdrücklich, dass sie lediglich die Legitimation zu einer Verhandlung mit dem Diakonieverband wünsche.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Diakonieverband Nordostniedersachsen über eine das „Stövchen“ betreffende Leistungsvereinbarung im Sinne der in der Vorlage genannten Grundsätze zu verhandeln. Der Finanzrahmen darf 20.000,00 € nicht überschreiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig