25.06.2013 - 8 Kooperation zwischen der Förderschule G Am Knie...

Diskussionsverlauf:

FBL 5, Martin Wiese, erläutert die Vorlage und bittet darum, die Vereinbarung mit der Hansestadt Lüneburg, als Trägerin der Grundschule Lüne, in der vorliegenden Form auch hinsichtlich der dargestellten jährlichen Kosten, zu akzeptieren. Er weist darauf hin, dass sich die Ziff. 5 der Vereinbarung verändert habe. Dadurch werde zum Ausdruck gebracht, dass diese Kooperation auf die vier Grundschuljahre ausgelegt sei und sich die dargestellte Abstimmung auf organisatorische Fragen beziehe.

Bei zukünftigen entsprechenden Vereinbarungen – so FBL 5, Martin Wiese, weiter – müsse aber auf eine stärkere finanzielle Beteiligung des Vertragspartners als Träger einer Grundschule oder auch weiterführenden Schule aus den in der Vorlage dargestellten Gründen hingewirkt werden.

Die Vereinbarung zwischen den Schulträgern wird in der überarbeiteten Form – Stand: 24.06.2013 – verteilt.

Die kommissarische Schulleiterin der Förderschule am Knieberg, Frau Karin Greinke-Hesse, erhält Gelegenheit, die geplante Kooperation mit der Grundschule Lüne aus Sicht ihrer Schule darzustellen.

Für die Verwaltung weist Martin Weise weiter darauf hin, dass in der Grundschule Lüne zur Einrichtung der Kooperationsklasse einmalige Investitionskosten in Höhe von 14.000 € entstehen werden. Hieran werde sich der Landkreis mit 7.000 € beteiligen. Dieser investive Zuschuss werde der Kreisschulbaukasse entnommen.

Mit diesen Ergänzungen wird der Beschlussvorschlag einstimmig angenommen.

Beschluss:

Der angestrebten Kooperation zwischen der kreiseigenen Förderschule am Knieberg (G) und der städtischen Grundschule Lüne wird auf Grundlage der als Anlagen beigefügten Informationen zur schulischen Kooperationsvereinbarung und der Vereinbarung zwischen den Schulträgern Landkreis und Hansestadt Lüneburg (überarbeitete Fassung, Stand: 24.6.2013) zugestimmt.

Der Landkreis Lüneburg beteiligt sich an den notwendigen einmaligen Investitionskosten mit bis zu 7.000 €. Dieser Betrag wird aus der Kreisschulbaukasse gezahlt.

Hinsichtlich der zum 1.8.2013 in Kraft tretenden Bestimmungen zur Inklusion hat die Verwaltung bei zukünftigen Vereinbarungen zur Kooperation der Förderschule am Knieberg (G) mit anderen Schulträgern auf eine angemessene Interessenquote (Beteiligung an den Kosten) des Vertragspartners hinzuwirken.

Abstimmungsergebnis: einstimmig