22.11.2012 - 3 Aufsuchen von Kohlenwasserstoffen im Landkreis ...

Diskussionsverlauf:

Seitens des  Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) nehmen folgende Referenten an der Sitzung teil:

·         Herr Christian Möller - Referatsleiter Bergbau in der Abteilung 2 (Betriebsüberwachung, Energiewirtschaft, Geoinformationssysteme)

·         Herr Ulrich Windhaus -  Leiter Abteilung 1 (Behördliche Genehmigungsverfahren, Endlagerbergwerke)

·         Herr Andreas Beuge – Pressesprecher.

Die Referenten des LBEG erläutern das gestufte Verfahren für eine mögliche Förderung von Kohlenwasserstoffen (Aufsuchungserlaubnis, Rahmenbetriebsplan, Hauptbetriebsplan, Sonderbetriebspläne). Es werden Fragen der Ausschussmitglieder beantwortet. Der Ausschussvorsitzende Herr Stilke unterbricht anschließend die Sitzung und lässt Fragen der Zuhörer zu. Nach Beantwortung der Fragen erläutern Herr Kalliefe (Leiter Stabsstelle Regional- und Bauleitplanung) das Verfahren und Herr Bartscht die aus Sicht des Umweltschutzes vorgetragenen Bedenken gegen das Vorhaben. Die Stellungnahme der Verwaltung wird vom Ausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen. Es wird eine Ergänzung vorgenommen, dass entsprechend des aktuellen Beschlusses der Umweltministerkonferenz, die eine Aussetzung des Frackings fordert bis dessen Unbedenklichkeit gutachterlich nachgewiesen wird, auch das jetzt laufende Erlaubnisverfahren ausgesetzt wird.

Die aktualisierte Stellungnahme, die zusammen mit den Stellungnahmen der beteiligten Kommunen an das LBEG gesendet wird, liegt in der Anlage bei.

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis: einstimmig