30.04.2014 - 9 Jahresabschluss 2013

Diskussionsverlauf:

KTA Dr. Bonin erläutert, dass zum Jahresabschluss 2013 dezidierte Erläuterungen erfolgen, wenn das Rechnungsprüfungsamt seine Prüfung durchgeführt habe.

KOAR Wiegert stellt dar, dass die Verwaltung mit dieser Sitzungsvorlage eine Vorabinformation über den aktuellen Stand an die Politik herausgeben wollte. Die Prognose für 2013 sei gut gestellt worden. Das Ergebnis stelle sich etwas schlechter dar als die Prognose. Dies liege an den hohen Kosten, die durch das Elbehochwasser im Juni 2013 entstanden seien. Dafür sei an anderer Stelle ein besseres Ergebnis erzielt worden als erwartet. Dies betreffe zum einen den Finanzvertrag mit der Hansestadt, da die Jungendhilfekosten der Stadt sich günstiger entwickelt haben als angenommen. Zudem gebe es eine Verbesserung bei den Kosten für ÖPNV, bei den Zinserträgen, bei den zu zahlenden Zinsen und durch eine Ausschüttung bei der GfA. Im Ergebnis könne ein Überschuss verzeichnet werden. Unter Berücksichtigung des Entschuldungsvertrag müsse dies auch so bleiben.

Für Fragen zum Jahresabschluss stehe er gerne zur Verfügung.

KTA Stilke nimmt Bezug auf die Haushaltsreste im Bereich der Kreisschulbaukasse. Es stelle sich die Frage, ob eine Auszahlung von Geldern zu erwarten sei. Er verweist auf die Tageseinrichtungen für Kinder mit 800.000 Euro.

KOAR Wiegert antwortet, dass 1 Mio. Euro aus der Kreisschulbaukasse durch Bewilligungsbescheide gebunden seien. Bei den Kindertagesstätten handele es sich größtenteils um Investitionskosten für bewilligte, also gebundene, Mittel.

KTA Gödecke nimmt Bezug auf die Rückzahlungen an die Gemeinde. Er würde gerne wissen, welche Gemeinde welche Summe erhalten habe.

Ltd. KVD Wiese stellt dar, dass die Zahlen nicht an die Gemeinden weitergegeben werden. Er werde Herrn Gödecke die Zahlen direkt zukommen lassen.

KTA Dubber bedankt sich abschließend beim Finanzmanagement für die Bereitstellung der Zahlen.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.