26.02.2014 - 8 Beantwortung von Anfragen gem. § 17 Geschäftsor...

Diskussionsverlauf:

• Zum Sachstand der Entlassung der Ilmenau als Bundeswasserstraße und zur Mitgliedschaft des Landkreises in dem neu gegründeten Verein „Historische Ilmenau“ wird dargelegt, dass, wie in den Medien berichtet, die Wasserstraßenverwaltung und das Land Niedersachsen offensichtlich über die nächsten Schritte beraten haben. Die Verwaltung bemüht sich um Aufklärung und wird in der nächsten Sitzung ausführlich hierzu berichten.

• Auf Nachfrage berichtet die Verwaltung über den Fortgang des Gehölzrückschnittes. Am

7. Februar 2014 wurden in einem Arbeitskreis die möglichen vorgezogenen Maßnahmen näher eingegrenzt und werden nun in dem vorliegenden 2-D-Modell auf ihre hydraulische Wirksamkeit überprüft. Im März 2014 sollen die Maßnahmen dann abschließend festgelegt und Ende April 2014 der europäischen Kommission vorgestellt werden. Es ist lediglich ein Anzeigeverfahren erforderlich. In einer kommenden Sitzung wird ausführlich zu diesem Thema vorgetragen.

• Die Verwaltung wird um Informationen zu den Vorbereitungen auf die afrikanische Schweinepest gebeten. Frau Scherf berichtet, dass der Fachdienst Veterinär, Lebensmittel- und Gewerbeüberwachung hier aktiv ist. Details werden in einer der nächsten Sitzungen mitgeteilt.