09.11.2004 - 5 Haushaltsplan und Haushaltsjahr 2005;Schulaussc...

Diskussionsverlauf:

Seitens der Kreisverwaltung erläutert der Leiter des Finanzmanagements, Jürgen Wiegert, allgemein den Produkthaushalt 2005 des Landkreises Lüneburg.

Exemplarisch stellt im Anschluss Herr Wieske für den Fachdienst Schule und Kultur das Produkt „Schülerbeförderung“ vor.

In der sich anschließenden Diskussion fragt KTA Hans-Joachim Danzenbächer nach der Höhe der Landesmittel, die der Landkreis Lüneburg im Rahmen des Finanzausgleiches für die Aufgabe der Schülerbeförderung erhält.

Jürgen Wiegert erwidert, dass eine derartige Aufteilung des Finanzausgleichs auf einzelne Ressorts und Aufgaben der Kreisverwaltung nicht möglich sei, zudem seien entsprechende Zuweisungen nie kostendeckend gewesen.

KTA Hans-Joachim Danzenbächer weist darauf hin, dass die im Produkthaushalt seitens der Verwaltung genannten Ziele vorher noch nicht in den zuständigen Gremien behandelt worden seien. Mit einer entsprechenden Beschlussfassung würde insoweit der Ausschuss die beschriebenen Ziele der Verwaltung anerkennen.

Jürgen Wiegert weist für die Kreisverwaltung darauf hin, das dies der gewollte Charakter des Produkthaushalts sei und die Verwaltung sowie auch die Politik anhand der erfassten Kennzahlen sowie regelmäßiger Berichte die Zielerreichung kontrollieren könne.

Nach einer kurzen Darstellung der an den unterschiedlichen Schulformen festgemachten Produkte folgt der Schulausschuss einstimmig der Beschlussempfehlung der Verwaltung.

Beschluss:

Die vorgestellten Produkte werden zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: - einstimmig -