03.11.2004 - 6 Sachstandsbericht Pilotprojekt Dahlenburg

Diskussionsverlauf:

Herr Zenker-Bruns berichtet, dass die Vertragsverhandlungen mit der Arbeiterwohlfahrt noch nicht abgeschlossen sind. Er geht jedoch von einem positiven Abschluss der Vertragsverhandlungen dahin gehend aus, dass die grundsätzlich eingeschlagene Linie im Rahmen des Pilotprojekts auch in Zukunft fortgesetzt wird. Auch im Hinblick auf die finanziellen Rahmenbedingungen geht er, ohne das Verhandlungsergebnis vorweg nehmen zu können, von einer budgetverträglichen Größenordnung aus.

Im Hinblick auf die weitere Vorgehensweise schlägt er vor, da der jetzt gültige Vertrag zum Ende des Jahres 2004 ausläuft und voraussichtlich keine weitere Fachausschusssitzung in diesem Jahr stattfindet, die Verwaltung zu bevollmächtigen, den Vertrag abzuschließen und nachträglich im Jugendhilfeausschuss zu berichten.

Im Rahmen der Diskussion ergibt sich, dass die unmittelbare Beteiligung des Jugendhilfeausschusses bei der Vertragsfortführung bereits laufender Projekte effektiviert wirdl, im Hinblick auf neue Projekte jedoch das traditionelle Verfahren einer breiten Beteiligung des Ausschusses beibehalten werden soll.

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, rechtzeitig mit der Arbeiterwohlfahrt Orts- und Kreisverband Lüneburg einen Folgevertrag für das Projekt Dahlenburg zu schließen. Der Vertrag wird vor Abschluss dem Ausschussvorsitzenden und seiner Stellvertreterin zur Kenntnis gegeben.