01.06.2015 - 26.1 Anfrage von Dr. Niels Kämpny (Gruppe FDP/Die Un...

EKR Krumböhmer beantwortet die Anfrage von Dr. Niels Kämpny zur kommunalen Steuer- und Gebührenerhöhung im Landkreis Lüneburg. Die Anfrage lautet wie folgt:

1. Wie stellt sich die aktuelle Verschuldungssituation der Städte und Gemeinden im Landkreis Lüneburg dar?
2. In welchen Städten und Gemeinden im Landkreis Lüneburg sind im Jahr 2015 Erhöhungen von Steuern und Gebühren geplant?

Antwort:

Der Landkreis Lüneburg sei nicht für die Städte und Gemeinden zuständig und daher könne er zu geplanten Erhöhungen von Steuern und Gebühren keine Aussage machen. Zu der aktuellen Verschuldungssituation der Städte und Gemeinden liege ihm eine Tabelle vor, welche er den Kreistagsmitgliedern gern zur Verfügung stellen werde. Dort werde nach Investitionskrediten und Liquiditätskrediten unterschieden. Im Großen und Ganzen sei die finanzielle Lage bei den Kommunen im Landkreis Lüneburg stabil. Die Verschuldung sei in der Gemeinde Amt Neuhaus und in der Samtgemeinde Dahlenburg am höchsten, bei den restlichen Kommunen sei die Verschuldung normal. Es gebe im Landkreis Lüneburg nicht wenige Kommunen, die weder investive Kredite noch Liquiditätskredite in Anspruch nehmen und komplett schuldenfrei seien.

-EKR-