03.12.2015 - 3 Feststellung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 03.12.2015
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Vorsitzender KTA Dr. Bonin stellt die Tagesordnung im Stand der Aktualisierung vom 03.12.2015 fest. Er schlägt eine Änderung der Tagesordnung vor. Unter TOP 6 soll nicht nur der Antrag der Gruppe SPD/Grüne vom 24.11.2015 zur Verwendung des Haushaltsüberschusses 2015, sondern auch der Antrag der Fraktion Die Linke vom 29.11.2015 sowie der Antrag der Fraktion CDU/Bündnis 21 RRP vom 30.11.2015 behandelt werden, soweit sich diese auf die Verwendung des Haushaltsüberschusses 2015 betreffen.
Der vorgeschlagenen Änderung der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.
