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ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 7

Sitzung:: Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV

Gremium:: Ausschuss für Wirtschaft und Touristik

Datum:: Di., 21.04.2015

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 14:00

Vorlage:: 2015/097 Kommunaler Strukturentwicklungsfonds für den Landkreis Lüneburg - Verteilung der Haushaltsmittel aus dem Haushaltsjahr 2015

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Büro des Landrats/ Presse und Öffentlichkeitsarbeit

Bearbeitung:: Ulrich Mentz

Beschluss:: geändert beschlossen

Beschluss

Beschluss:

Die Mittel des Kommunalen Strukturentwicklungsfonds aus dem Haushalt 2015 werden wie folgt verteilt:

Nr.	Kommune	Zuwendungszweck	Zuschuss
1	Hansestadt Lüneburg	Ertüchtigung der Infrastruktur für die Kinder- + Jugendbücherei	20.000 EUR
2	Stadt Bleckede	Verbesserung der Barrierefreiheit im Zuge des Straßenbaus „Kreisel Breite Straße“	60.000 EUR
3	Gemeinde Amt Neuhaus	Sanierung Eisenbahnbrücke Preten	0 EUR
4	Gemeinde Amt Neuhaus	Erwerb der ehemalige Bodenentnahmestelle Rosien - Schaffung einer Badestelle	1.500 EUR
5	SG Amelinghausen	Zukunftskonzept Amelinghausener Kunststücke	30.000 EUR
6	SG Dahlenburg	Vanilla-Landkulturfestival	0 EUR
7	Flecken Dahlenburg	Nutzungskonzept Schützenhaus Dahlenburg	7.500 EUR
8	Gemeinde Melbeck	Erweiterung Gewerbegebiet „Rischpool II“	0 EUR
9	SG Scharnebeck	Bau einer Touristinformation	100.000 EUR
10	Gemeinde Rullstorf	Radwegebau K39 Boltersen-Sülbeck	34.000 EUR
11	Gemeinde Rullstorf	Anbau Sportheim Boltersen	0 EUR
12	Gemeinde Rullstorf	Lichtzeichenanlage Bahnübergang Alte Dorfstraße	0 EUR
	Gesamt		253.000 EUR

Die SG Dahlenburg hat am 20.04.2015 mitgeteilt, dass der Antrag für das „Vanilla-Landkulturfestival“ (Nr. 6) zurückgezogen wird, da die Veranstaltung abgesagt wurde. Insofern entfällt der bisher vorgesehene Zuschussbetrag in Höhe von 4.000 EUR.

Die nicht verplanten Mittel in Höhe von 47.000 EUR (300.000 EUR - 253.000 EUR) können im kommenden Haushaltsjahr 2016 für Projekte der Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

Der Landkreis Lüneburg verwendet die bisher (2009 - 2014) aus Mittelrückflüssen stammenden Restmittel in Höhe von 40.000 EUR als Eigenanteil für die geplanten Ergänzungsmaßnahmen im Zuge der Errichtung des Arche Zentrums Neuhaus.