14.02.2005 - 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzunge...
Grunddaten
Wortprotokoll
KTA Danzenbächer nimmt
Bezug auf die Niederschrift vom 17.12.2005, TOP 12 Überplanmäßige Ausgabe bei
der Haushaltsstelle 01.2900.6390. Er sei zu seinen Aussagen hinsichtlich der
Kosten der Schülerbeförderung nicht vollständig zitiert worden und bittet um
Ergänzung der Niederschrift. Und zwar sei die Halbierung der Kosten durch den
Beitritt zum HVV für die Schülerkarte eingetreten. Die Kosten von zurzeit etwa
700 werden auf etwa 350 reduziert.
Weiterhin habe sich KTA Kaidas zu diesem Tagesordnungspunkt
geäußert, dass die Gruppe bzw. die Fraktion keine Änderungen hinsichtlich der
Bedingungen der Schülerbeförderung vornehmen werde und auch nicht die Absicht
habe. Auch diese Aussage soll in die Niederschrift aufgenommen werden.
Zu dem Tagesordnungspunkt 24 Antrag der Fraktionen CDU und
Unabhängige zur Verringerung der Zahl der Kreistagsabgeordneten habe KTA
Danzenbächer die Frage gestellt, ob bei der Änderung der Zahl der Mandatsträger
das von der CDU im Landtag eingebrachte Änderungsgesetz zum Niedersächsischen
Wahlgesetz auf diese Art und Weise wieder kassiert werden solle wie die
Erhöhung der Mandatsmöglichkeiten für die kleinen Parteien. Auch diese Bemerkung
fehle in der Niederschrift.
Bei den Beförderungsrichtlinien zu Tagesordnungspunkt 15 habe
KTA Danzenbächer dagegen gestimmt. Der Kreistagsvorsitzende sei jedoch mit der
Bewertung der Abstimmung so schnell vorgegangen, dass nach Gegenstimmen nicht
gefragt worden sei.
Weiterhin fehle zu Tagesordnungspunkt 28 Antrag der Gruppe
zur Errichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe seine Äußerung
dahingehend, dass er den gemachten Vorschlag in Zweifel gezogen habe.
Insbesondere habe er kritisch angemerkt, dass der Arbeitsauftrag konkret zu
formulieren sei.
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Beschluss
Niederschrift über die Sitzung vom
27.09.2005:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss:
Die Niederschrift wird in Form und Inhalt genehmigt.
Niederschrift über die Sitzung vom
17.12.2004:
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 2 Enthaltungen
Beschluss:
Die Niederschrift wird in geänderter Form genehmigt.
