09.11.2015 - 5 Haushalt 2016/Fachdienst Bauen/Bauaufsicht (60)

Diskussionsverlauf:

BOR’in Opalka stellt die Produkte des Fachdienstes Bauen, die Entwicklung der Antragszahlen, der Bearbeitungszeiten und des Gebührenaufkommens vor und beantwortet Fragen dazu.

Thematisiert wird in der anschließenden Aussprache insbesondere das elektronische Antragsverfahren „Bauen online“. Die Zeitersparnis durch die elektronische Beteiligung interner und externer Behörden schätzt BOR’in Opalka auf 6 Tage ein. Der Anteil elektronisch eingereichter Bauanträge liegt derzeit noch unter 10 %. Hier müsse weiter für die Akzeptanz der elektronischen Antragstellung geworben werden. Die Kosten von „Bauen online“ können in der Sitzung nicht konkret benannt werden. Die elektronische Antragsbearbeitung bedarf der Eingewöhnung. Derzeit werden die genehmigten Unterlagen noch ausgedruckt und abgestempelt. Ziel ist es, auch die Baugenehmigungen digital zu erteilen. An einigen Stellen gibt es noch technische Probleme, die in Zusammenarbeit mit dem IT-Service abgestellt werden. Die Bauüberwachung konzentriert sich derzeit auf Gefahrenabwehrmaßnahmen. Eingaben von Gemeinden werde nachgegangen. Nachbarbeschwerden werden, soweit vertretbar, restriktiv bearbeitet und auf die zivilrechtlichen Abwehrmöglichkeiten hingewiesen.

Der Ausschuss regt zum Thema „Bauen online“ ein gemeinsames Treffen mit dem Fachdienst Bauen und dem IT-Service an.

Der Ausschuss nimmt Kenntnis.