30.08.2005 - 5 Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Sitzung:
-
Werks- und Straßenbauausschuss
- Zusätze:
- Verfasser : Ruth, Robert
- Gremium:
- Betriebs- und Straßenbauausschuss
- Datum:
- Di., 30.08.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage (SBU)
- Federführend:
- Betrieb Straßenbau und -unterhaltung
- Bearbeitung:
- Jens-Michael Seegers
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Diskussionsverlauf:
Herr Lorek (Wirtschaftsprüfer) erläutert kurz die
wichtigsten Zahlen und Daten. Die abgeschlossene Prüfung habe keinerlei
Beanstandungen ergeben. Der vom Werksleiter Ruth erstellte Lagebericht zum
Jahresabschluss stellt die betriebswirtschaftlichen und organisatorischen
Fakten richtig dar.
KTA Körner fragt nach den verkauften Anlagegütern
und deren Verkaufserlöse.
WL Ruth erinnert daran, dass die als Anlage zum
Jahresabschluss beigefügte Verkaufsliste im Geschäftsjahr relativ lang sei.
Dies läge im wesentlichen am Verkauf von beweglichen Anlagegütern an den
Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband zum 01.07.2004 im Rahmen des
Betriebsüberganges. Die Anlagegüter seien zum Restbuchwert verkauft worden. Es
handelt sich bei diesen Verkäufen um eine einmalige Aktion. Die Verkaufserlöse
werden als Aktivposten in der Bilanz beim Bankguthaben ausgewiesen. Es handelt
sich hierbei lediglich um einen Aktivtausch, die Vermögenslage des
Eigenbetriebes wird hierdurch nicht verändert.
KTA Bütow fragt, wie die Fahrzeugverkäufe
ausgesonderter Fahrzeuge ablaufen und ob die Werkstatt wirtschaftlich betrieben
wird. Weiterhin möchte er wissen, ob zum Fuhrpark auch geleaste Fahrzeuge
gehören.
WL Ruth weist darauf hin, dass es bei Verkäufen
von Anlagegütern (Fahrzeugen) keine besonderen Rechtsvorschriften gebe, wie
etwa bei der Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten (VOL). Dennoch werde analog
verfahren, das heißt, dass Fahrzeuge in der örtlichen Presse angeboten werden. Die
abgegebenen Angebote werden zu einem vorher festgelegten Termin geöffnet, wobei
der meistbietende Anbieter den Zuschlag erhält. Zum Teil werden aber auch
Fahrzeuge bzw. Geräte in Zahlung gegeben.
Die Wirtschaftlichkeit der in Embsen vorhandenen Werkstatt sei
auf jeden Fall gegeben. So werden dort nicht nur Fahrzeuge, sondern auch alle
Geräte gewartet und repariert. Schwierige Reparaturen sowie Reparaturen
innerhalb von Garantie- bzw. Gewährleistungsfristen werden allerdings in
Vertragswerkstätten durchgeführt. Im Rahmen einer früheren
Organisationsuntersuchersuchung sei bereits im Geschäftsjahr 2001 die bis dahin
noch in Breetze vorhandene Werkstatt geschlossen worden. Die Werkstatt in
Embsen betreut seither den gesamten Fuhr- und Gerätepark aller drei
Betriebshöfe. Ebenso sei im laufenden Geschäftsjahr eine Werkstattstelle im
Stellenplan gestrichen worden.
KTA Stebani ergänzt hierzu, dass aus seiner
Bundeswehrerfahrung heraus dort die ursprünglich externe Werkstattbetreuung
bereits wieder zum Teil rückgängig gemacht wird.
Zum Leasing führt WL Ruth aus, dass sich diese
Finanzierungsart betriebswirtschaftlich nicht rechne, da die wesentlichen
Steuervorteile beim Leasing für den Eigenbetrieb nicht greifen. So sei der
Eigenbetrieb auch nicht vorsteuerberechtigt.
Beschluss
Beschluss:
1.
Der Jahresabschluss und der Lagebericht
zum 31.12.2004 des Betriebs Straßenbau und unterhaltung wird ohne Einwendungen
festgestellt;
2.
die Entlastung der Werksleitung für das
Geschäftsjahr 2004 wird beschlossen;
3.
der ausgewiesene Jahresgewinn 2004 in Höhe
von 136.232,03 wird an den Träger Landkreis Lüneburg ausgeschüttet.