30.08.2005 - 4 Zwischenbericht des Betriebs "Straßenbau und -u...

Diskussionsverlauf:

WL Ruth erläutert die Vorlage. Zu Punkt 1 – 3, 5 und 7 ergeben sich keine Fragen.

KTA Heinrichs fragt zu Punkt 4 bezüglich der ab dem 01.01.2005 eingeführten Ressourcenverwaltung, ob Aufwand und Ergebnisse (Auswertungen) in einem angemessenen Verhältnis stehen.

WL Ruth führt hierzu aus, dass auch für diese Frage die Probephase (Oktober bis Dezember 2004) wichtige Erkenntnisse geliefert hätte. Bei den Ressourcen Fahrzeuge und Geräte werden deshalb auch nur die Großgeräte einzeln erfasst. Es mache keinen Sinn, für jedes Gerät (z. B. Kettensäge) wissen zu wollen, wo, wann und wie lange diese im Einsatz war. Letztlich werde aber auch die Ressourcenverwaltung (wie Finanzbuchhaltung) den tatsächlichen Erfordernissen laufend angepasst.

KTA Schulze fragt zu Punkt 6, ob die Markierungsarbeiten überwacht werden. Grund seiner Anfrage sei, dass aus seiner Sicht Markierungsarbeiten auf Landesstraßen zum Teil nicht ordentlich ausgeführt werden.

BL Krug führt aus, dass die Markierungsarbeiten auf Kreisstraßen von einem seiner Mitarbeiter zentral ausgeschrieben und ständig überwacht werden.

KTA Schumann-Schilling fragt, weshalb der geplante Hallenbau in Embsen so erheblich teurer wird.

WL Ruth erläutert, dass die Ausschreibungsergebnisse wegen der Halle (erheblich gestiegene Stahlpreise) sowie der Pflasterarbeiten (verlegen des Pflasters nur mit Neupflaster) deutlich von den ursprünglichen Schätzungen abweichen, aber aus seiner Sicht nicht zu ändern sind. Die Mehrkosten werden an anderer Stelle im Vermögensplan eingespart.

KTA Schumann-Schilling fragt weiterhin, ob die freigewordene Wohnung in Breetze bereits vermietet sei.

WL Ruth antwortet, dass es tatsächlich schwierig war, die Wohnung zu vermieten. Als wichtiges Entscheidungskriterium bei Nachfragern habe sich die fehlende Einbauküche herauskristallisiert. Man habe sich deshalb entschlossen, kurzfristig eine Küche einzubauen. Danach war die Wohnung binnen kurzer Zeit vermietet (ab 01. September 2005).

WL Ruth ergänzt zur geplanten Kommunalisierung der Straßenmeistereien (Unterhaltung der Bundes- und Landesstraßen derzeit keine weiteren Erkenntnisse gebe, als im Zwischenbericht dargestellt. Er werde aber die Mitglieder des Ausschusses weiter auf dem laufenden halten.

Beschluss:

Die Mitglieder des Werks- und Straßenbauausschusses nehmen den Zwischenbericht zur Kenntnis.

Werks- und Straßenbauausschuss vom 30.08.2005

Abstimmungsergebnis: einstimmig