04.04.2016 - 8 Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten

LR Nahrstedt stellt fest, dass ein Ergebnis des Gewerbeflächenentwicklungskonzeptes der MRH sei, dass im Kreisgebiet dringend zusätzliche Gewerbeflächen  - vor allem in der Umgebung der Hansestadt Lüneburg - benötigt werden. Er unterrichtet die Ausschussmitglieder, dass er nochmals eine so genannte Entbehrlichkeitsprüfung beim Bundesverteidigungsministerium für Flächen auf dem Standortübungsplatz Wendisch-Evern erbeten hat.

LR Nahrstedt informiert, das hinsichtlich des Wirtschaftsstandortes Neuhaus derzeit verschiedene Projektideen geprüft werden. Unter anderem wird ein Förderantrag für eine „blühende Arche Region Flusslandschaft Elbe“ vorangetrieben. Ein ähnliches Projekt gibt es im Bereich des Bodensees.

Im Bereich des „Stixer Hofes“ ist aus seiner Sicht eine Möglichkeit für die Errichtung eines „Ferienhausdorfes“ durchaus möglich. Entsprechendes wird derzeit geprüft.

Herr Mentz skizziert kurz den aktuellen Zeitplan im Rahmen des Breitbandprojektes:

-          Das Markterkundungsverfahrens (MEV) ist Ende Februar 2016 abgeschlossen worden.

-          Am 14.03. hat eine Sitzung der Lenkungsgruppe mit den Kommunen stattgefunden, in denen alle Vertreter umfassend über die Ergebnisses des MEV und damit über die aktuelle Versorgungssituation in den einzelnen Gemeinden und Ortsteilen informiert worden sind.

-          Das Interessenbekundungsverfahren (IBV) für die Bundesförderung wurde am 22.03. mit der Veröffentlichung gestartet, die Veröffentlichung endet am 21.04. (vier Wochen)

-          Die Antragsstellung beim Bund erfolgt aufgrund der Ergebnisse des IBV bis zum 29.04.

-          Das IBV für die Landesförderung startet Anfang Mai – die Veröffentlichung hat eine Laufzeit von sechs Wochen

-          Bis Mitte / Ende Juni Erhalt eines vorläufigen Bescheides für die Bundesförderung und Abschluss des IBV Land

-          Ab ca. Anfang Juli Start des Vergabeverfahrens