06.04.2016 - 6 Bericht des Landrats/Betriebsleiters über wicht...

Diskussionsverlauf:

LR Nahrstedt berichtet, dass der Antrag der Gruppe SPD und Grüne vom 28.02.2016; Radschnellweg zur Verbindung der Heide-Region mit der Elbe-Region (Vorlage: 2016/061), zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV verwiesen werden solle. Die Verweisung an den Betriebs- und Straßenbauausschuss durch KT-Beschluss vom 14.03.2016 sei nicht sachgerecht. Bei dieser Aufgabenstellung handele es sich um verkehrsplanerische Belange, für die der SBU jedoch nicht der richtige Adressat sei. Im SBU würden konkrete Radwegebaumaßnahmen an Kreisstraßen geplant und realisiert sowie die anschließende Unterhaltung gewährleistet.

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Touristik, Verkehrsplanung und ÖPNV vom 04.04.2016 habe man bereits darüber diskutiert und sei einhellig zu dem Ergebnis gekommen, die Beschlussfassung entsprechend zu ändern.

Dieses werde durch KA und KT erfolgen.