19.06.2017 - 23 Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion vom ...

Diskussionsverlauf:

KTA Schulz-Hendel begründet den Antrag seiner Fraktion ausführlich. Er bittet um kurzfristige Beratung im Ausschuss für Partnerschaft und Kultur, möchte aber nicht ein halbes Jahr auf einen Termin warten.

KTA Podstawa erklärt, dass seine Fraktion dem Antrag zustimmen werde. Der Antrag schaffe aber nicht die gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen. Dafür braucht es eine materielle Grundlage. Dafür setze er sich ein und bitte die Kreistagsmitglieder um Unterstützung.

KTA Wiemann kann den Punkten 1. und 2. des Antrages 100%ig zustimmen. Der Punkt 3. sei für ihn Bürokratie, möglicherweise sogar eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme. Über den Antrag sollte kurzfristig im Fachausschuss beraten werden. Da sei er als Vorsitzender des Ausschusses für Partnerschaft und Kultur mit KTA Schulz-Hendel einer Meinung und werde sich um einen neuen Termin kümmern.

Beschluss:

Die Angelegenheit wird an den Ausschuss für Partnerschaft und Kultur überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig bei 1 Enthaltung