25.09.2017 - 22 Antrag der CDU Fraktion vom 11.09.2017 ( Eingan...
Grunddaten
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
KTA Petersen bringt den Antrag ein und begründet ihn. Der Überweisung an den Fachausschuss stimme die CDU-Fraktion zu. Es gehe ihm um eine Kennzeichnung der freiwilligen Aufgaben und der Pflichtaufgaben. Es sei gut zu wissen, dass man an bestimmten Stellschrauben gar nicht drehen könne, weil sie zu den Pflichtaufgaben gehören. Andererseits könne man aber Einfluss nehmen auf die freiwilligen Aufgaben.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
48,4 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
118,4 kB
|
