06.11.2017 - 13 Antrag von der SPD Fraktion vom 24.09.2017 (Ein...

TOP 13 und TOP 14 werden zusammen behandelt

Die Antragsteller KTA Gründel, KTA Blume, KTA Rehfeldt, bringen Ihre Anträge ein und begründen sie.

KTA van den Berg stimmt im Namen der FDP-Fraktion der Ausschussüberweisung zu. Es sei richtig, über die BBS nicht nur haushaltspolitisch zu reden, sondern auch konzeptionell.

KTA Stoll erklärt, dass die Linke-Fraktion es begrüßt, wenn nun auch die Berufsbildenden Schulen modernisiert werden. Seine Fraktion werde der Überweisung in den Schulausschuss zustimmen.

KTA Niemeyer zeigt sich entsetzt über den Sicherheitsstandard an der Schule, der seiner Meinung nach in den 90ziger Jahren ok war, aber nicht mehr dem heutigen Stand entspricht. Die Anträge, insbesondere der Antrag der CDU Fraktion und der BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, sollten unterstützt werden.

Beschluss:

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Finanzen, Rechnungsprüfung, Personal und innere Angelegenheiten und an den Schulausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
 

einstimmig