19.12.2016 - 17 Antrag der SPD-Fraktion vom 05.12.16 (Eingang: ...

Diskussionsverlauf:

KTA Marten begründet den Antrag der SPD-Fraktion und bezeichnet die beabsichtigte Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen als richtigen Weg.

KTA Walter stimmt im Namen der CDU-Fraktion der Überweisung in den Hochbauausschuss zu.

KTA Rehfeldt freut sich über den Antrag der SPD und stimmt der Überweisung ebenfalls zu.

KTA Bothe begrüßt den Antrag, der an sich eine gute Sache sei, aber eigentlich sei er unnötig. Der Breitbandausbau schreitet bereits voran.

KTA Führinger geht davon aus, dass der Antrag bei der nächsten Sitzung des Hochbauausschusses auf der Tagesordnung stehen und damit auch behandelt werde.

KTA Mertz erinnert, dass durch die Arbeitsgruppe festgestellt werden konnte, dass einige Schulen noch nicht gut an das Internet angeschlossen seien. Dieser Antrag soll den Prozess beschleunigen.

KTA Fahrendwaldt ist der Meinung, dass nicht nur die Schulen gutes Internet benötigen, sondern alle Bürgerinnen und Bürger. Dennoch stimme die Fraktion DIE LINKE der Überweisung zu.

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Beschluss:

Der Antrag wird zur Vorbereitung an den Ausschuss für Hochbau und Energiesparmaßnahmen überwiesen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig