24.01.2017 - 6 Haushalt 2017 - Fachdienst Umwelt

Diskussionsverlauf:

Herr Bartscht trägt vor. Grundlage für die Beratung ist der Haushaltsplanentwurf und nicht der mit der Einladung versandte Auszug.

Nach Erstellung der Mittelanmeldung für das Jahr 2017 hat sich für die Umsetzung von Naturschutzmaßnahmen ein erhöhter regelmäßiger Finanzierungsbedarf ergeben. Hierfür muss der Ansatz bei Position 15 zu Produkt 554-000 (Seite 136) dauerhaft um 10.000,00 € erhöht werden. Die Verwaltung wird diese Erhöhung noch in den Haushaltsplanentwurf 2017 aufnehmen. Mit diesen zusätzlichen Mitteln soll u.a. die dauerhafte Pflege des Naturschutzgebietes Kalkberg in Lüneburg durch den BUND finanziell unterstützt werden. In der Vergangenheit wurde diese Pflege ehrenamtlich durchgeführt. Das ist aufgrund der personellen Situation des BUND und dem gestiegenen Aufwand nicht mehr zu realisieren. Jährlich werden 5.000,00 € benötigt, um Pflege, Umweltbildung und wissenschaftliche Betreuung zu gewährleisten. Nach einer dauerhaften Fördermöglichkeit wird gesucht. Neben diesen zusätzlichen Kosten ist auch anderenorts zu befürchten, dass eine bisher ehrenamtliche Pflege durch einen entsprechenden Werkvertrag ersetzt werden muss. Auch für die Unterstützung der ehrenamtlich betreuten Fledermausauffangstation zeichnet sich ein erhöhter Zuschussbedarf ab. Insgesamt muss die o.g. Erhöhung daher stattfinden, um wichtige Naturschutzaufgaben fortführen zu können.

Die Erhöhung der Förderung für die Naturschutzverbände BUND und NABU wird beraten. Die Verbände wünschen sich eine Anhebung auf 5.000,00 € jährlich je Verband.

Beschlussvorschlag: Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich