07.11.2018 - 7 Haushalt 2019/Klimaschutzleitstelle

Ang´er Winkelmann trägt zum Haushaltsansatz 2019 der Klimaschutzleitstelle vor.

KTA Gros fragt, warum der Stellenanteil im Jahr 2019 bei Null liege.

KR´in Vossers erläutert, dass die Klimaschutzleitstelle nominell seitens des Landkreises mit 1,0 Stellenanteilen ausgestattet ist.

KTA Gros erkundigt sich, inwiefern die KSL Stellungnahmen zur Bauleitplanung abgibt, da dies offenbar nicht explizit in der Aufgabenbeschreibung aufgeführt ist.

KR’in Vossers erklärt, dass die KSL intern die Verwaltung berät und dies in der Aufgabenbeschreibung nicht im Einzelnen aufgeführt werde.

Ang´er Winkelmann erläutert, dass die KSL Stellungnahmen zu Bauleitplänen der Hansestadt und aus dem Landkreis abgebe, der zeitliche Anteil dafür aber nicht so hoch sei, dass sie hier extra genannt würden.

KTA Blume erkundigt sich, warum für 2018 kein investiver Ansatz von 100.000 € aufgeführt ist.

Ang´er Winkelmann erklärt, dass dieser in 2017 beschlossen und zum Jahresende in den Haushalt der KSL verschoben wurde. Es liegen Anträge vor, die Ausgaben erfolgen jedoch erst später nach Abschluss der Investitionen. In der letzten Sitzung wurde beraten, dass für 2019 erneut 100.000 € in die Haushaltsplanung 2019 aufgenommen werden; eine entsprechende Nachfrage sei zu erkennen. Investive Ansätze werden in den Folgejahren nicht mehr im Haushalt aufgeführt, sondern als Haushaltsreste fortgeführt, da der Haushaltsplan nur die aktuellen Mittel abbildet.

KR’in Vossers bestätigt, dass es sich bei den Stellungnahmen wie auch bei der gesamten Arbeit der KSL um eine freiwillige Aufgabe handele.

Ang´er Winkelmann führt auf Nachfrage von KTA Gros aus, dass die Wirksamkeit des Energiesparprojektes an Schulen gemeinsam mit der Gebäudewirtschaft überprüft werde. Die Erfolge schlagen sich im Energiebericht der Gebäudewirtschaft nieder, wobei es im Detail schwierig ist, den Einfluss pädagogischer und investiver Maßnahmen zu quantifizieren.

KTA Gros fragt nach der Zahl der Beratungen zu Bauleitplänen, da die Zahl der Beratungen der KSL niedriger ist als die Zahl der Bauleitpläne, und bittet um eine Quantifizierung.

Ang´er Winkelmann erläutert, dass Klimaschutzaspekte auch von anderen Fachdiensten in die Stellungnahmen eingebracht werden. Auf Ebene der Flächennutzungsplanung seien Stellungnahmen weniger zielführend als auf Ebene der Bebauungsplanung, da hier konkrete Aspekte wie etwa die Wärmeversorgung mit eingebracht werden könnten.

KR’in Vossers sagt zu, die Stellungnahmen zur Bauleitplanung zu quantifizieren und dem Protokoll beizufügen:

Stellungnahmen der KSL erfolgen aufgrund der Beteiligung durch die Stabsstelle RBP zu B- und F-Plänen und Entwicklungskonzepten aus dem Bereich des Landkreises sowie aufgrund der Beteiligung der KSL durch den Fachbereich Stadtentwicklung der Hansestadt Lüneburg zu F- und B-Plänen und weiteren Konzepten im Bereich der Hansestadt. In 2018 erfolgten für den Bereich des Landkreises 6 Stellungnahmen und für den Bereich der Hansestadt 6 Stellungnahmen.

Beschluss:

Berichtsvorlage – keine Beschlussfassung erforderlich